Demo, Kundgebung, Aktionen

Freitag, 31. August 2012

Beginn: 13 Uhr vor dem Rathaus

Demo (über Friedrichsplatz) zu Kraus-Maffei Wegmann 

14 Uhr Zwischenhalt vor KMW (Wolfhager Str.)

14:30 Abschlusskundgebung vor dem Rathaus

Mehr Infos: 
http://www.friedenskooperative.de/gifs/akt12ks.pdf  (PDF) 

Siehe auch: 

Friedensdemonstration “Global Peace” am 15. September 2012 in Berlin

Kampagne: Saudi-Panzer stoppen

Liebe Christen in der CDU / CSU,

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Vor zwei Monaten hat die Nachricht, die Bundesregierung plane, 200 Leo2 Panzer an Saudi Arabien zu liefern, für Unruhe gesorgt. Selbst in der CDU war dieses sehr umstritten. 

Doch die Regierung hat sich hinter Schweigen und gesetzlich zulässiger Intransparenz verschanzt und gehofft, den Skandal aussitzen zu können. 

Dieses Kalkül scheint aufzugehen. Angesichts fehlender Neuigkeiten und nicht vorhandener Budgets für investigativen Journalismus hat die deutsche Staatspresse das Thema beerdigt. Die SPD wurde mal wieder von der Rüstungslobby gekauft: Der SPD Politiker Adamowitsch hat den gut dotierten Posten als Chef-Lobbyist der Waffenexporteure erhalten. 

Doch das wollen wir so nicht akzeptieren! Nach den deutschen Waffenlieferungen an den Irak, an Lybien, an Syrien dürfen wir nciht zulassen, das eine weitere Diktatur mit deutschen Waffen ausgestattet wird, die ihr ermöglicht, die Opposition blutig zu unterdrücken. 

Wir können für Öffentlichkeit sorgen, wo die Presse und Politik versagen. Dazu planen wir eine Graswurzelkampange, die die Politik der CDU besonders bei der eigenen Wählerschaft in Zweifel ziehen soll. 

Denn der größte Schwachpunkt dieses Mord-Geschäftes ist, das es im Widerspruch zu einem zentrale Apsekt des Programmes der CDU / CSU steht: Zur angeblich christlichen Grundhaltung. Während sich die CDU / CSU gern als "christliche" Partei darstellt, hat dieser Deal überhaupt nichts christliches - im Gegenteil (siehe auch: Saudi Arabien und die Moral-Falle der CDU). Das ist in diesem Fall so offensichtlich, dass sich sogar prominente Kirchenvertreter gegen das Geschäft ausgesprochen hatten. 

Das soll zum zentralen (aber keineswegs einzigen) Punkt unserer Kampange werden. 

Folgende Kampagnen-Stränge soll es geben:

1.) Direktansprache der CDU / CSU BUndestagsabgeordneten über Mails, Briefe, Faxe und Abgeordnetenwatch.

2.) Möglichst viele Blog-Artikel breit gestreut

3.) Regelmäßige Social Media Postings 

4.)  LeserInnenbriefe an regionale und überregionale Zeitungen / Pressemitteilungen von NGOs 

5.) Direktansprache von Personen und Gruppen der christlichen Kirchen in Deutschland

6.) Dezentrale Mahnwachen vor CDU Geschäftstellen

7.) Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013

8.) Wahlaufrufe gegen einzelne CDU Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 

9.) Systematische Teilnahme an Diskussionrunden mit CDU Kandidaten 

10.) Mahnwachen an CDU Wahlkampfständen zur Bundestagswahl 2013

11.) Transparente und Mahnwachen bei CDU Wahlkampfveranstaltungen 

Das können wir natürlich nicht alleine schaffen. Dazu brauchen wir EUCH. Macht mit bei den oben genannten Aktionen oder erfindet eigene. Gründet lokale Gruppen und sprecht & schreibt darüber! Macht Bilder und Videos dazu! Berichtet über eure Aktivitäten (auf Twitter eure Twit mit dem Hashtag #SaudiPanzer markieren).

Wir glauben, das wir eine reelle Chance haben, mit einer solchen Graswurzel-Kampagne den Deal noch zu stoppen, bevor die Panzer nach Saudi Arabien geliefert sind. Und falls nicht, haben wir der Glaubwürdigkeit der CDU zumindest einen schweren Schaden hinzugefügt und dem Waffenexport geschadet. 

Wir haben ein paar Materialien schon vorbereitet:

- Brief-Entwurf an CDU / CSU Bindestagsabgeordnete (Abwandlungen und Variationen willkommen)

- Anfrage für Abgeordneten-Watch 

- Logo / Banner / Illustration für euer Blog

Der Tod ist ein Panzer aus Deutschland

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Am ersten Februarwochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder die RegierungsvertreterInnen, Militärs, KriegsstrategInnen und RüstungslobbyistInnen überwiegend aus NATO- und EU-Staaten zur sogenannten Sicherheitskonferenz.

Es geht ihnen vor allem darum, die Wirtschafts- und Vorherrschaftsinteressen der USA und der EU-Staaten zu sichern. Mit Waffenexporten leisten sie Beihilfe zum weltweiten Morden. Das sind auch die Leute, die ihren Regierungen raten, Diktatoren wie den ägyptischen Despoten Mubarak oder den tunesischen Diktator zu unterstützen.

Während sie über die Spielregeln ihrer Weltordnung beraten, werden rufen zahlreiche Organisationen (z.Z. 90 Gruppen und viele Einzelpersonen) dazu auf, auf die Straße zu gehen und gegen die Konferenz zu demonstrieren.

Kriege beginnen nicht erst dann, wenn Bomben fallen

Eine Milliarde Menschen hungern. „Alle 5 Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung oder leicht heilbaren Krankheiten. Diese Kinder sterben nicht, sie werden ermordet“

Jean Ziegler

Im Aufruf dieser Gruppen heißt es dazu:

"Ermordet von einer Weltordnung, die für den Profit über Leichen geht, von einer Wirtschafts­ordnung, die die natürlichen Lebensgrundlagen dieses Planeten systematisch ruiniert, von einem kapitalistischen System, das den Krieg in sich trägt, wie die Wolke den Regen.

Folter, Entführung, massenweise Tötung von Zivilist_innen gehören ebenso zum Krieg wie die Abschottung der Grenzen gegen Armuts- und Klimaflüchtlinge oder die Opfer deutscher Waffenexporte.

Opfer dieser Kriege sind immer die Menschen, die Natur und ebenso die Kultur des Miteinanders auf dieser einen Erde.

Dafür stehen die Militärstrateg_innen bei der "Sicherheits"-Konferenz. Sie bauen darauf, dass die Menschen stillhalten, weil sie Angst haben. Angst vor Arbeitslosigkeit, Angst um die Zukunft ihrer Kinder oder Angst vor Terror.

Die Verantwortlichen für verbrecherische Kriege, für weltweite Armut und für ökologischen Wahnsinn wollen die Menschen glauben machen, ihre Weltordnung sei alternativlos.

Doch viele beginnen sich zu wehren. Dagegen wappnen sich die Herrschenden mit Terrorhysterie. Sie bauen den Überwachungsstaat aus, blähen den Polizeiapparat auf und wollen schließlich auch die Bundeswehr im Inneren einsetzen.

Aber es gibt immer Alternativen. Sie beginnen mit solidarischem Handeln, Protest und Widerstand. Zeigen wir den selbsternannten Weltherrscher_innen und Kriegsstrateg_innen:

Sie wollen am 4. und 5. Februar demonstrieren:

• Gegen Kriegstreiberei und militärische Machtpolitik
• Gegen Nationalismus und Rassismus
• Für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die Beendigung aller Kriegseinsätze
• Für Abrüstung statt weiteren Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionstruppe – Bundeswehr abschaffen!
• Für den Austritt Deutschlands aus der NATO, keine Beteiligung an den Militärstrukturen der EU.

Die Welt braucht keine NATO und keine anderen Militärpakte. Was wir brauchen, sind Frieden, Abrüstung, Entwicklung und soziale Gerechtigkeit.

Montag, 31. Januar 2011
19:00 Uhr, EineWeltHaus, Schwanthalerstr.80 (Raum 210/211)

Das andere Afghanistan mit: Said Mahmood Pahiz,
eine authentische Stimme der afghanischen Zivilgesellschaft

Freitag, 4. Februar - Marienplatz:

15:00 Uhr Würfeln um die Welt

18:00 Uhr Kultur gegen Krieg

... 19:00 Uhr -> "Friedenskonferenz Intern. Forum"

Samstag, 5. Februar - Marienplatz:  

13:00 Uhr Grossdemonstration in der Innenstadt anschließend Abschlußkundgebung Marienplatz
Pflüger - Dagdelen - Drewermann

Schlafplätze in München  können per E-Mail erfragt werden: pennplatz@sicherheitskonferenz.de

Mehr Infos:

- www.sicherheitskonferenz.de

- http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/Aufruf-2011-Gegen-die-SIKO

Siehe auch:

Weitere Artikel in der Kategorie "Internationale Solidarität", wie zum Beispiel:

Ägypten und Tunesien: USA und Deutschland auf der Anklagebank

Western Union: Raubtiere in Aktion

Gute Piraten, böse Piraten?

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Homophobie ist eine gefährliche Krankheit

URGENT ACTION: Trotz Vergewaltigung keine Abtreibung?

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Wie ist deine Meinung zum Afghanistan-Krieg?

Collateral Murder

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Direkte Aktion will es wissen: Wie ist deine Meinung zum Afghanistan-Krieg? Wir wollen  das Thema den Meinungsmachern in Politik & Medien entreißen. Zunächst starten wir eine Online-Umfrage, die zwar nicht repräsentativ, aber trotzdem wohl sehr spannend werden wird, denn die Antworten orientieren sich nicht einfach an dem, was das Parteispektrum an Antworten anbietet.

Folgende Antwort-Optionen werden angeboten:

- Sofortiger Abzug aller Truppen: Egal was die Taliban tun, wir sollten gewaltlos reagieren – ich bin bedingungsloser Pazifist (Ghandi)

-  Sofortiger Abzug aller Truppen: Die Voraussetzungen für ein legitimes militärisches Eingreifen sind nicht gegeben.

-  Sofortiger Abzug aller Truppen: Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen.

- Schneller Abzug der Bundeswehr: Die hat dort nichts zu suchen. Die USA sollten/dürfen aber weitermachen.

-  Wir müssen den Afghanen helfen – aber kämpfen sollten sie selbst. Wir sollten sie mit Ausbildung, Geld und Waffen ausstatten.

-  Wir haben den Krieg begonnen und viel falsch gemacht. Aber: jetzt können wir die Afghanen nicht allein lassen. Da müssen wir durch.

-  Gegen die Taliban hilft nur militärische Gewalt, aber Strategie & Taktik sind grundsätzlich falsch.

-  Der Einsatz der Nato ist grundsätzlich richtig. Es werden aber zu viele Fehler gemacht.

- Die deutschen Soldaten sollen nicht jammern, sondern kämpfen. Der Bundestag entscheidet wo.

-  Ich bin voll auf Linie der Nato.

- Wir sollten auch in anderen Regionen der Welt militärisch gegen Unterdrückung vorgehen.

- Die Moslems sollte man überall so bekämpfen.

-  Ist mir völlig egal.

Hier gehts zur Abstimmung:

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Der Tod ist ein Panzer aus Deutschland

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Todesstrafte für Homosexualität?

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"Komm schon, lass uns schießen": Das Internetportal Wikileaks zeigt das Video der Bordkamera eines US-Helikopters aus dem Jahr 2007. Harmlose Zivilisten (siehe Foto rechts) in Bagdad werden niedergeschossen, darunter zwei Reuters-Journalisten. Die Soldaten machen sich über die "toten Bastarde" auch noch lustig.

Das bei Wikileaks aufgetauchtes Video dokumentiert anschaulich, mit welcher Mordlust die US- Soldaten im Irak auch Zivilisten unter Feuer nehmen und selbst vortäuschen, angegriffen zu werden.

Langsam umkreist ein US-Hubschrauber, der sich im Funkkontakt Crazy Horse nennt, eine Ansammlung von Menschen, die redend und telefonierend eine Straße hinabschlendern. Darunter sind auch zwei Mitarbeiter der Nachrichtenagentur Reuters, der Fotograf Namir Noor-Eldeen und sein Fahrer Saeed Chmagh. Noor-Elden hat eine Fotokamera um die Schulter gehängt.

Für die Hubschrauber-Insassen ist schnell klar, dass "fünf bis sechs" Personen AK-47-Sturmgewehre bei sich trügen. Plötzlich wähnen sich die Soldaten sogar unter Feuer, obwohl auf dem Video weder ein Schütze noch ein Beschuss dokumentiert werden (sowas unwichtiges filmt man ja auch nicht).

Während der US-Hubschrauber die nichtsahnende Gruppe umkreist, verlangt die Besatzung über Funk mit Nachdruck die Erlaubnis zum Feuern. Ohne Vorwarnung schießt Crazy Horse dann in die Menschenmenge, die Menschen stürzen tödlich getroffen zu Boden.

Ein Dutzend Menschen - Zivilisten - sterben bei dem Luftangriff am 12. Juli 2007. "Aufständische", wie das Pentagon damals zu Protokoll gab. "Fraglos, dass die Koalitionstruppen in ein Gefecht mit feindlichen Kräften verwickelt waren", begründete Militärsprecher Scott Bleichwehl das Massaker damals. Unter den Verletzten im Van befanden sich auch zwei Kinder. Der lapidare Kommentar der Hubschrauber-Besatzung: "Nun ja, es ist die Schuld der Iraker, Kinder mit zu einem Gefecht zu nehmen."

Die Videos beweisen nun das Gegenteil: Hier wurde eiskalt gemordet!

Die kommentierte Kurzversion: