In der Hoffnung, dass keiner mitkriegt: Die Bundesregierung hat zu Ostern den Rüstungsexportbericht 2008 veröffentlicht. Die Ausfuhr von Waffen in Krisengebiete ist stark gestiegen.

Laut Bericht der taz hat die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht für 2008 absichtlich zu Ostern veröffentlicht, damit er möglichst wenig beachtung findet: Demnach erhöhte sich der Umfang der genehmigten Rüstungsausfuhren aus Deutschland im Jahr 2008 stark von 3,7 Milliarden Euro 2007 auf 5,78 Milliarden Euro gestiegen.

Die sich überwiegend "christlich" gebärdende Bundesregierung heizt damit die bewaffneten Konflikte in aller Welt erheblich an. Niemand weiss, wieviele dieser Waffen letztlich in Afghanistan landen und sogar gegen Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden.

Mit scharfer Kritik hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) auf den Bericht reagiert.

"Besorgniserregend sind insbesondere die Genehmigungen für Exporte von Kleinwaffen, Panzern oder Kriegsschiffen in Staaten mit bedenklicher Menschenrechtslage oder in Krisengebiete",

erklärte AI-Rüstungsexperte Mathias John am Donnerstag.

taz-Artikel

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