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3. Juni 2014 2 03 /06 /Juni /2014 23:46

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Jeder Kassenzettel ist ein Stimmzettel. Jedes verdammte Mal! 

Alles Liebe,

Dein Kapitalismus

 

Du willst die Welt verändern? Dann ändere dein Einkaufsverhalten. 

 

Kauf:

  • Lieber von kleinen Herstellern als von großen Konzernen
  • Lieber lokal produziertes als weit gerestes
  • Besser im Geschäft vor Ort als Online
  • Wenn schon Online, dann nicht bei Amazon (böse!)
  • Besser Bio-Ware als normale Ware (wenn du es dir leisten kannst)
  • Besser Fair-Trade Waren als normale Waren 
  • Wenn achon in einer Supermarkt-Kette, dann besser in einem, der nachhaltige Produkte fördert (statt sie in eein Nische zu verbannen) (z.B. Tegut, DM, z.T. Edeka) 
  • Lieber weniger Fleisch, als mehr Fleisch
  • Lieber weniger Einkaufen als Vorräte anlegen oder gar wegwerfen
  • Waren, die nur gering verpackt sind (eigene Taschen und Verpackungen mitbringen)
  • Mit dem Rad einkaufen fahren

Nur ein paar Vorschläge. Dir fällt bestimmt noch mehr ein. 

 

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4. Februar 2013 1 04 /02 /Februar /2013 15:13

400 Euro für ein winziges WG-Zimmer? Seit einem Jahr auf Wohnungssuche - und 50 Mitbewerber bei jeder Besichtigung? Die Miete verschlingt das halbe Einkommen? In vielen Städten ist das üblich. Anfang November gingen deshalb erneut Tausende auf die Straße, um den "Mieten-Wahnsinn" zu stoppen.

Dieser Wahnsinn hat System. Die bestehenden Gesetze zur Mietpreis-Regulierung laden Vermieter förmlich dazu ein, Mieten regelmäßig in erheblichem Ausmaß zu erhöhen. Wohnen ist kein Konsumgut wie jedes andere, sondern ein Grundbedürfnis. Dennoch fehlen bundesweit 250.000 Mietwohnungen - und die Wohnungsnot droht weiter zu wachsen.

 

Mieterhöhung: ein Spiel ohne Grenzen

Das Gesetz gegen Mietwucher (§ 5 Wirtschaftsstrafgesetz) ist ein stumpfes Schwert. Zwar sieht es vor, dass Vermieter Ordnungsgeld riskieren, wenn sie mehr als 20 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete nehmen. Weil jedoch im Einzelfall bewiesen werden muss, dass dabei die Not von Mietern vorsätzlich oder leichtfertig ausgenutzt wurde, geschieht auch bei Überschreiten der Wuchergrenze in der Regel nichts. Sehr frei in der Preisgestaltung sind Vermieter vor allem bei Neuvermietungen oder Mieterwechsel. Preissprünge von 60 Prozent sind etwa in Hamburg nicht nur möglich, sondern üblich geworden. So werden Bewerber bei Wohnungsbesichtigungen etwa gefragt:

"Falls es mehr als einen Interessenten für diese Wohnung geben sollte, wären Sie auch bereit, eine höhere Miete zu zahlen? Wenn ja, welche?" (Quelle: Spiegel-online)

Um Preissprünge bei Neuvermietungen gesetzlich zu begrenzen, plant Hamburg für Anfang 2013 eine Bundesrats-Initiative. Der längst überfällige Vorstoß hat jedoch erhebliche Schönheitsfehler. So soll die geplante Obergrenze nach Auskunft des Hamburger Senats satte 20 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Das ist immer noch viel zu hoch.

Steigende Mieten, sinkende Einkommen

Auch sonst muss im geplanten Entwurf nach gebessert werden - etwa hinsichtlich von Mieterhöhungen in laufenden Verträgen. Bisher darf laut BGB in bestehenden Mietverhältnissen die Miete binnen drei Jahren um 20 % erhöht werden. Vermieter müssen für diese Mieterhöhungen keinen Grund angeben und auch keine höhere Leistung erbringen. Höhere Kosten holen sie sich gesondert von den Mietern zurück, über die Betriebskostenabrechnung oder die sogenannte Modernisierungsumlage.

Selbst bei steigenden Löhnen und Gehältern hätten viele Mieter Schwierigkeiten, mit den gesetzlich erlaubten Mieterhöhungen mitzuhalten. Wer bekommt schon Gehaltserhöhungen von über 6 Prozent im Jahr? In den letzten Jahren sind die realen Einkommen der unteren bis mittleren Einkommensgruppen im Durchschnitt sogar gesunken, bei den ärmsten Haushalten um ganze zehn Prozent. Geringverdiener geben heute fast den halben Monatslohn nur für das Dach überm Kopf aus (Wohnungsmarktbericht der Bundesregierung 2012).

 

Die Teuerungs-Spirale: erhöhst du, erhöhe ich auch!

 

Die "ortsübliche Vergleichsmiete" ist Dreh- und Angelpunkt des Mietpreis-Systems, denn bis zu diesem Wert darf die Miete in laufenden Verträgen alle 15 Monate erhöht werden. Bei der Ermittlung des Vergleichswerts werden nur Mieten berücksichtigt, die in den letzten vier Jahren neu vereinbart oder geändert - also fast immer erhöht - wurden. Eine Teuerungs-Spirale: Jede einzelne Mieterhöhung drückt den Vergleichswert ein bisschen höher - und ein höherer Vergleichswert rechtfertigt dann wieder neue Mieterhöhungen. Genau dieser Teufelskreis läuft seit Jahren in den meisten größeren Städten ab und droht immer mehr Regionen zu erfassen.

Zur Dämpfung der Preisspirale muss der Berechnungszeitraum für die Vergleichsmiete deutlich ausgedehnt werden, von vier auf zehn Jahre. Denn sonst würde der beschleunigte Anstieg der Mieten in jüngster Zeit dazu führen, dass die Mieten demnächst noch schneller steigen. Zudem muss der Vergleichswert künftig auch die Mieten berücksichtigen, die konstant geblieben sind.

 

Sozialwohnungs-Notstand

5,6 Millionen Haushalte haben aufgrund ihres geringen Einkommens einen Rechtsanspruch auf eine Sozialwohnung. Der soziale Wohnungsbau wurde jedoch schon vor Jahren fast vollständig gestoppt, die Zahl der Sozialwohnungen halbierte sich seit 1990 von drei auf etwa 1,5 Millionen. Ein Großteil der vorhandenen Sozialwohnungen wurde an Privatinvestoren verkauft, andere werden von kommunalen Unternehmen vermarktet - zu deutlich höheren Mietpreisen als zuvor. Diese Mieten liegen oft weit über dem, was Hilfsbedürftige als "Kosten der Unterkunft" von Jobcenter oder Sozialamt bewilligt bekommen.

Bundesweit fehlen heute rund 4 Millionen Sozialwohnungen - und die Lücke zwischen Angebot und Bedarf wird immer größer.  Denn immer noch landen jedes Jahr über 100.000 Sozialwohnungen auf dem "freien" Markt, weil die soziale Bindungsfrist ausläuft. 2013 wird neu verhandelt, wie viel Geld der Bund in den nächsten Jahren für die Soziale Wohnraumförderung der Länder beisteuert. Dann müssen nicht nur die Fördersummen deutlich erhöht werden - auch der Umgang damit muss sich ändern. So wurden in den letzten Jahren über 40 Prozent des Geldes zur Förderung von Eigentumswohnungen missbraucht. Damit muss Schluss sein.

Was lief schief im Sozialen Wohnungsbau?

Aus vergangenen Fehlern lernen heißt auch bei der Förderung von Mietwohnungen, dem eigentlichen Sozialen Wohnungsbau. Bisher funktionierten bundesdeutsche Bauprogramme meist so: Private Investoren bauen und verpflichten sich, die Miete für eine bestimmte Dauer auf niedrigem Niveau zu halten. Dafür bekommen sie öffentliche Förderung beim Bau und anschließend Zuschüsse, um die Differenz zwischen der niedrigen Sozialmiete und der - oft künstlich aufgeblähten - kostendeckenden Miete (Kostenmiete) auszugleichen. Bis zum Ablauf der sozialen Bindungsfrist haben öffentliche Hand und Mieter die Häuser meist doppelt und dreifach bezahlt, Investoren und Banken ein Bombengeschäft gemacht. Nach Fristablauf brechen dann die Dämme: Mieten werden drastisch erhöht, Einkommensschwache verdrängt, Wohnungen verkauft. Damit Geringverdiener sich überhaupt noch eine Bleibe leisten können, muss der Staat ihnen dauerhaft Wohngeld zahlen. Private Investoren hingegen erzielen mit ehemaligen Sozialwohnungen heute bis zu 31 % Jahres-Rendite.

Nachhaltig sozial: Vorbild Österreich

Wie es anders besser geht, demonstriert beispielsweise Österreich. So wurde ein großes Bauprojekt in der Salzburger Innenstadt kürzlich als "Best Practice"-Beispiel vom European Housing Forum ausgezeichnet: hochwertige Wohnungen mit Balkon, in zentraler Lage für eine Kaltmiete von 4,78 Euro/qm. Sozialbindung: unbefristet. Verluste für die öffentliche Hand: keine. Der Trick: Banken und rendite-orientierte Investoren dürfen nicht mitspielen. Das senkt die Kosten um 40 Prozent. Die öffentliche Hand finanziert den Wohnungsbau über gemeinnützige Fonds, in denen das Geld aus den Mietzahlungen zurückfließt ("revolvierende Fonds"). Wenn die Investition abbezahlt ist, steht das Geld wieder für neue gemeinnützige Investitionen zur Verfügung.

 

Quelle: Campact 

 

 

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28. Oktober 2011 5 28 /10 /Oktober /2011 20:38

http://a1.sphotos.ak.fbcdn.net/hphotos-ak-ash4/s320x320/320520_1570156710254_1725571620_730001_130796215_n.jpg>>> Regelmäßige Termine (weitere Termine findet ihr im Anschluss) :

 

Jeden Tag:

- Berlin: vor Marienkirche (Alex/Neptunbrunnen)

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=281702408528479&set=a.101575289874526.3624.100000661657595&type=1&theater  


- Camp Frankfurt: https://www.facebook.com/OccupyFfM, http://www.occupyfrankfurt.de, (jeden Tag!)

- Düsseldorf: 19UHR VOLLVERSAMMLUNG/PROTESTCAMP, MARTIN LUTHER PLATZ, http://www.livestream.com/occupyduesseldorf?t=96970, (jeden Tag!)

 

Montags:

- Braunschweig: 17:30 Uhr, Schlossvorplatz, https://www.facebook.com/photo.php?fbid=303727946319746&set=a.246550522037489.80625.230795446946330&type=1&theater, https://www.facebook.com/event.php?eid=287257584626823 (jeden Montag!)

- Leipzig: 19:00 Uhr, Augustusplatz, https://www.facebook.com/event.php?eid=232644370122043, http://acampadaleipzig.org/blog/ (jeden Montag!)

- Magdeburg: 18:00 Uhr, Domplatz am Bürgerdenkmal, http://www.montags-auf-die-strasse.de.tl/, (jeden Montag!)

 

Dienstags:

- Frankfurt a.M.: 13 Uhr, Hauptwache/Kaufhof (https://www.facebook.com/pages/Echte-Demokratie-JETZT-Frankfurt-aM/173591356036686?sk=wall) (jeden Dienstag)

- Erlangen: 18:30 Uhr, Schlossplatz (https://www.facebook.com/event.php?eid=211215532250374)  

(jeden Dienstag!)

 

 

Mittwochs:

- Berlin: 18 Uhr, Alexanderplatz/Weltzeituhr (http://www.facebook.com/event.php?eid=155114457890098) (jeden Mittwoch)

 

Donnerstags:

-

 

Freitags:

-

 

Samstags:

- Berlin: 13:00 Uhr, Brandenburger Tor, Diskussionen und Meditation, http://www.sein.de/gesellschaft/politik/2011/occupy-berlin-ein-erfahrungsbericht.html, (jeden Samstag!)

- Berlin: 13:00 Uhr, Platz des 18. März (Westseite des Tors), https://www.facebook.com/event.php?eid=305318189482451, (jeden Samstag!)

 

Sonntags:

- Berlin: 15 Uhr, Alexanderplatz/Weltzeituhr (http://www.facebook.com/event.php?eid=155114457890098) (jeden Sonntag!)

 

 

>>> Weitere Termine (regelmäßige Termine findet ihr oben):

 

 

Sa, 29.10.2011

- Augsburg: 13:00 Uhr, Martin-Luther-Platz, https://www.facebook.com/pages/Echte-Demokratie-Jetzt-Augsburg/258156177554438 

- Berlin: 13:00 Uhr, Neptunnbrunnen - Alexanderplatz (Rote Rathaus), https://www.facebook.com/event.php?eid=216347678431773  

- Düsseldorf: 15:00 Uhr, Duesseldorf Hbf, https://www.facebook.com/event.php?eid=275931735780027  

- Frankfurt a.M.: 12:00 Uhr, Rathenauplatz,https://www.facebook.com/event.php?eid=179155008836544  

- Hamburg: 14:30 Uhr, Gerhart-Hauptmann-Platz, https://www.facebook.com/event.php?eid=151427704955649  

- Hannover: 14:00 Uhr, Kreuzung Packhoffstr./Georgstrasse, https://www.facebook.com/event.php?eid=250707654976629 

- Lübeck: 14:00 Uhr, Holstentor, https://www.facebook.com/event.php?eid=188255057915609  

- München: 12-17 Uhr, Karlsplatz/Stachusbrunnen, Asamblea, http://15oktober-muenchen.de

- Münster: 10 Uhr, Stadthaus 1, https://www.facebook.com/pages/Occupy-M%C3%BCnster/208275049244420

- Osnabrück: 17 Uhr, ab Big Buttinsky (Johannisstr.), http://www.facebook.com/event.php?eid=278274995540599

- Saarbrücken: 14:00 Uhr, Johanneskirche, https://www.youtube.com/watch?v=cMwmnUzCQ9I

- Ulm: 15:00 Uhr, Münsterplatz, https://www.facebook.com/#!/event.php?eid=237362029653439

 

So, 30.10.2011

- Berlin: 14:00 Uhr, Oberbaumbrücke, https://occupyfriedrichshain.wordpress.com/2011/10/27/danke-es-reicht-jetzt-ubernehme-ich-so-30-10-14-00-uhr-oberbaumbrucke/

 

Mo, 31.10.2011

- Magdeburg: 17:00 Uhr, Türe des Rathauses zu Magdeburg, https://www.facebook.com/event.php?eid=249690005078586

 

Mi, 2.11.2011

- Basel: 6-23:30 Uhr, Generalstreik, https://www.facebook.com/event.php?eid=262729290430557

 

Sa, 5.11.2011

- München: 13-17 Uhr, Odeonsplatz/Feldherrenhalle, Asamblea, http://15oktober-muenchen.de

 

Fr, 11.11.2011

- weltweit: 21:00 Uhr, Occupy The Streets. Occupy The World, https://www.facebook.com/event.php?eid=179186642163285, https://www.facebook.com/photo.php?fbid=2157712629021&set=o.185555744826877&type=1&theater

- Nürnberg: 14:00 Uhr, Kornmarkt, https://www.facebook.com/event.php?eid=296366040389013

 

Sa, 12.11.2011

- München: 12 Uhr, Kundgebung am Geschwister-Scholl-Platz (Universität), anschl. Demozug durch die Ludwigstraße bis Odeonsplatz, dort Programm bis 17 Uhr, http://15oktober-muenchen.de

 

Do, 17.11.2011

- bundesweiter Bildungsstreik, http://www.bildungsstreik.net/aufruf-zum-bildungsstreik-fur-solidaritat-und-freie-bildung/ 

 

Sa, 26.11.2011

- Lüchow-Dannenberg, 09:00 Uhr, Großes EDJ/occupy-Camp im Wendland, https://www.facebook.com/event.php?eid=237590119629277  

 

So, 15.01.2012

- Berlin & weltweit: 13:00 Uhr, Alexanderplatz/Neptunbrunnen, https://www.facebook.com/event.php?eid=128986347204092

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20. Oktober 2011 4 20 /10 /Oktober /2011 23:37

http://profile.ak.fbcdn.net/hprofile-ak-snc4/276559_246713245375925_1346602151_n.jpgMach mit - erzähl' es weiter!

+++ Banken Aktionstag +++

Geh' in der Woche ab Samstag, dem 5. November 2011, zu Deiner Bank.
Sage denen "es reicht"!
Sage Deiner Bank, dass Du es satt hast!

Wechsel zu einer "fairen" Bank.
Wechsel zu einer Bank, die fair zu den Mitarbeitern und ihren Kunden ist.
Wechsel zu einer Bank, die Finanzprodukte anbietet, die ohne Ausbeutung und Umweltzerstörung funktionieren.
Suche Dir eine Bank mit ethischen Grundsätzen!


Informiere Dich!


** We are the 99% - Move Your Money - NOW! **

 

Mehr Informationen:


 

 

"Massenvernichtungswaffen für Geld"

Komplex und gefährlich: Lange hielten die Ökonomen Finanzinnovationen für etwas Positives. Doch in den Zeiten der Euro- und Schuldenkrise müssen sie umdenken.
...
In den vergangenen vier Jahren hat sich die Einstellung von vielen Wirtschaftswissenschaftlern zu neuen Finanzprodukten komplett geändert. Etliche Ökonomen sind heute überzeugt: Die komplexen Kreationen aus den Bankentürmen dienen oftmals dazu, die Kunden über den Tisch zu ziehen. Zudem haben sie das Finanzsystem komplexer und krisenanfälliger gemacht.Dass es sich tatsächlich oft um "finanzielle Massenvernichtungswaffen" handelt, wie Warren Buffett schon 2002 warnte, belegt ein dreiköpfiges Forscherteam um den Harvard-Professor Andrei Shleifer in einem theoretischen Modell. Die Grundüberlegung dabei ist: Die Banken nutzen aus, dass viele Investoren bei ihren Anlageentscheidungen bestimmte Risiken ausblenden – solche, die nur mit einer sehr geringen Wahrscheinlichkeit eintreffen, aber dann großen Schaden anrichten. Der Finanzsektor beute diese Schwäche aus und konstruiere ganz bewusst Anlageprodukte, die solche sogenannten Fat tail-Risiken ignorieren.

Quelle: Die Zeit
http://www.zeit.de/wirtschaft/geldanlage/2011-10/neue-finanzprodukte

 


 

Unser europäisches Finanzsystem in zwei Worte zusammengefasst:

"Organisierte Verantwortungslosigkeit"

Wer Kapital ohne Bindung an die Realwirtschaft anlegt, fördert Blasen, sagt Ökobanker Thomas Jorberg. Ein Interview vor dem Weltfinanzgipfel über die Lehren aus dem Crash

Ein Interview mit der GLS Bank - http://www.zeit.de/online/2008 /46/gls-bank-interview

 



Ethische Banken verzeichnen hohen Zulauf...
"Mehr Transparenz geht nicht"

..."Wir zocken nicht, sondern betreiben das klassische Bankgeschäft: Geld aufbewahren und Kredite ausreichen. Die reine Geldvermehrung ist nicht unser Ziel" sagt die GLS Bank.

Bei dem Beispiel der GLS Bank bestimmt der Kunde, ob mit seinem Geld ein Biobauernhof gebaut wird! So sieht demokratische Mitbestimmung aus, das geht auch im Bankenwesen!

http://www.zeit.de/2009/25/F-G ruene-Banken

 

 


 

 

Wer etwas über die Banken an Skandalen, Problemen oder eigenen Erfahrungen berichten möchte, TUT ES!

Hast Du einen negativen Bericht über eine Bank im Internet gelesen. Veröffentliche den Link!
...
Macht es öffentlich.
Informiert die Menschen.
Durch gute Information und Transparenz werden wir gemeinsam viel verändern...

 

 

Sieh auch:

Ausverkauf! Börsen stürzen ab!

 

 

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Siehe auch:

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Diese Unternehmen unterstützen die US-Regierung im Kampf gegen Wikileaks

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Attac lädt zum Banken-Tribunal

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Krisenhilfe erspendet? Der strenge Geruch der Korruption!

 

 



 

 

 

 

 

 

 

 

 

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1. Oktober 2011 6 01 /10 /Oktober /2011 13:58

http://profile.ak.fbcdn.net/hprofile-ak-ash2/373273_192169974192242_379999369_n.jpgAus der Occupy Berlin - Bewegung erreicht mich folgende Mitteilung, die ich gern weiterverbreite:

 

Wir gehen ab heute, Samstag den 22.10., unsere Campingausrüstung,
die dazu auch noch Winterfest ist, den Tiergarten zeigen.

Ein bißchen frische Luft tut den armen Zelten, Decken,
Heringen, Schlafsäcken, Thermoanzügen usw. richtig gut.

Und wo es unseren Zelten so richtig gut geht, bauen wir
die schön friedlich auf. Machen es uns dann in unseren
Zelten schön schnuckelig gemütlich. Ja, das wird schön.

Wir denken mal, die schicke große Wiese vor der schwangeren
Auster wird unseren Zelten gefallen. Naja, vielleicht kommen
ja noch andere Zelte dazu. Och, das wäre total schick.

Also, wir werden nach der Demo vor dem Reichstagsgebäude
auf die große Wiese vor der schwangeren Auster machen.

Vielleicht sehen wir uns heute, morgen oder die nächsten Tage mal,
würde uns freuen.

 

Ort:

Große Wiese vor der schwangeren Auster (Kongresshalle)
John-Foster-Dulles-Allee 10

Updates später hier
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1. Oktober 2011 6 01 /10 /Oktober /2011 10:44

http://profile.ak.fbcdn.net/hprofile-ak-ash2/276874_305318189482451_1677038122_n.jpgOCCUPY BERLIN (weitere Aktionen bundesweit siehe Link am Ende)

Samstag 22.10.2011
13:00 Uhr
(angemeldete Versammlung )
  Pariser Platz 1
Berlin-Mitte

S Brandenburger Tor

"Wir lassen uns nicht aushebeln - wir sind die 99%"

SCHÜTZE DEINE DEMOKRATIE GEGEN DEN STAATSSTREICH!

13:00 Treffpunkt BRANDENBURGER TOR, dann 15:00 Uhr friedlicher Spaziergang der Wähler zu ihrem eigenen Parlament, dem Bundestag. Dort nette Unterhaltungen auf dem Platz der Republik. Weil: WIR sind die Republik!


SHARE!
Lade Deine Freunde und Bekannten ein

LIVE STREAM vom Reichstag (teilweise verzögert):
http://www.livestream.com/ undergroundreports

:: PLANUNG & ONLINE PROGRAMMATIK DEBATTE ::

1 - http://willyou.typewith.me /p/OccupyBerlin-Arbeitsgru ppeAktionUndNetzwerk
(Planung)

2 - http://piratenpad.de/occup yberlin
Programmatik und Ziele
(keine seite der piraten)

MEDIA & PRESS HOTLINE:
post@occupyberlin.de

 

 

Weitere Aktionen bundesweit:

 

http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/aktionstag-2210/aktionsboerse/?L=2

 

 

 

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Siehe auch:

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Hotelspendenskandal: Auch CSU ließ sich bestechen

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10. August 2011 3 10 /08 /August /2011 17:29

http://i.imgur.com/wt9e4.jpg

 

Nachdem, ich das hier heute zugeschickt bekam, wußte ich: Es ist Zeit meinen alten Artikel gegen den Abmahn-Wahn hervorzukramen und zu überarbeiten.

Das Problem ist: Eine Abmahnung ist für große Unternehmen ein Spiel ohne Risiko - selbst die Verfahrenkosten, falls es denn überhaupt zu einem Prozess kommt,  zahen sie locker aus der Portokasse. Und gerade in den unfairsten Fällen, sind die Gegner Privatpersonen (Teenager s.o.) , Freiberufler oder kleinste Unternehmen, die sich einen Prozess - in dem sie um ihr gutes Recht kämpfen könnten - nicht leisten können, weil schon die eigenen Anwaltskosten ihre Kreditlinie übersteigen würden.

Es darf aber nicht sein, dass große Unternehmen sich unzulässige Marktvorteile erkämpfen, nur weil ihre Verfahrens-Gegner sich einen Prozess gar nicht leisten können.

Deshalb ist dringend eine Gesetzes-Initiative notwendig! Abmahnungen sind keine höhere Gewalt, sondern ein gesetzlich vorgesehenes und grundsätzlich sinnvolles Mittel unterhalb der Prozessschwelle, das jedoch von gierigen Abmahnanwälten systematisch mißbraucht wird.

Folgende Regelungen in einem solchem Gesetz halte ich nicht nur für sinnvoll, sondern für dringend notwendig:

1.) Bagatell-Schwelle: Wenn der Jahres-Umsatz mit dem beklagten Artikel(n) in jedem Jahr des Rechtsstreites unter dem Streitwert gelegen hat, trägt der Kläger unabhängig vom Ausgang des Prozesses alle Verfahrenskosten.

Dieses erhöht das Risiko für den Abmahner und ermöglich Privatpersonen und Liebhabern, die Verwendung von Logos und Zeichen juristisch prüfen zu lassen, ohne den Ruin fürchten zu müssen. Trotzdem kann der Rechteinhaber seine berechtigten Ansprüche ggf. durchsetzen.

2.) Die Höhe des Abmahnungsbetrages darf sich nicht ausschließlich an den Kosten des Anwälte orientieren, sondern muß die wirtschaftliche Lage des Abgemahnten mit einschließen. Selbst das Strafrecht berücksichtigt das Einkommen bei der Festsetzung von Geldstrafen.

3.) Bei Marken-Abmahnungen: Nur eine mögliche Verwechselungsgefahr rechtfertigt noch keine Abmahnung: Der Kläger muss eine Täuschungsabsicht des Beklagten nachweisen. Diese kann als gegeben angesehen werden, wenn mehrere Elemente eines Logos oder Namens verwendet wurden oder dieses auf ebenfalls "ähnlichen" Produkten angebracht wird.

Jack Wolfskin hatte z.B. in seiner Abmahnwelle auch gegen Kissen geklagt, auf denen eine Katzenpfote abgebildet war, also offensichtlich nicht versucht wurde, in Wettbewerb zu Jack Wolfskin zu treten.

Die bisherige Regelung legt es letztlich ins Ermessen eines Richters, ob dieser eine Verwechselungsgefahr sieht. Damit hat aber niemand Rechtssicherheit. Hier müssen klare, nachvollziehbare Regeln her. Heute wird versehentliche Ähnlichkeit genauso bestraft wie wie vorsätzliches Kopieren.

4.) Originalität des geschützten Objektes: Ein außerhalb des Geschäftslebens normal und oft vorkommendes Bild  / Muster / Struktur darf allein nicht schützenswert sein. Der Kläger kann nur Aspekte, die ein solches Bild in einem kreativen Prozess zum Teil eines Logos werden ließen, schützen.

Am Beispiel: Jack Wolfskin Der (auch stilisierte) Pfotenabdruck eines Wolfes wäre also selbst nicht schützens- und damit abmahnenswert, sondern nur Aspekte daran, die so in der Natur nicht vorkommen. Sonst könnte Jack Wolfskin ja sogar Wölfe verklagen.

Wenn ein Unternehmen unverwechselbar sein will, muss es auch ein Logo wählen, das besonders ist und nicht einfach nur die Naur kopieren.


5.) Ernsthaftigkeit der Verfolgung: Ein Kläger muss durch sein Vorgehen klar gemacht haben, dass er seine Rechte wirklich verteidigen will. Dazu gehört es, potentielle Rechtsverletzer in der Reihenfolge entsprechend ihrer Größen / ihres Umsatzes anzugehen. Sprich: Nicht mit den Kleinen anzufangen, sondern bei Wettbewerbern, bei denen Markenverletzungen weh tun.

Während sich nämlich Jack Wolfskin an eine Bastel-Community vergriffen hat, läßt das Unternehmen die US Sicherheitsfirma Blackwater unbehelligt Kleidung mit einem viel ähnlicheren Logo (auch in Deutschland) verkaufen.

 

6.) Klare Strafen für einen Mißbrauch von Abmahnungen: Für die Unternehmen, in deren Auftrag abgemahnt wird ebenso wie für die abmahnenden Anwälte.

Unternehmen sollten sich sorgfältig überlegen, ob sie abmahnen und dieses nicht nur aus einem Reflex her aus tun. Das aber geht nur, wenn offensichtlich mißbräuchliche Abmahnungen mit deftigen Strafen belegt werden, die sich am Umsatz des abmahnenden Unternehmens orientieren müssen.

7.) Abmahnungen dürfen auch kein Geschäftsmodell sein. Anwälte dürfen nicht Abmahnungen zum Geschäftsmodell ihrer Kanzlei machen. Zum einen dürfen Anwälte nicht selbst einen Abmahn-Anlaß feststellen und damit auf ein Unternehmen zugehen (insbesondere dann nicht, wenn vorher gar keine Geschäftsbeziehung bestand). Das betroffene Unternehmen selbst muss feststellen, das es Grund zu einer Abmahnung gibt und kann dann den Fall übergeben.

 

Es darf nur ein kleiner Teil des Umsatzes einer Kanzlei aus Abmahnungen resultieren. Sonst sind die Abmahn-Gebühren auch nciht angemessen - einen Serienbrief verschicken kann auch ein Praktikant.

In beiden Fällen müßen bei Verstößen Bußgelder verhängt und im Wiederholungsfall sollte die Anwalts-Zulassung wiederrufen werden.


Ich denke, mit diesen oder ähnlichen Regeln ließe sich dem Abmahn-Unwesen ein Ende bereiten und dieses Instrument auf solche Fälle beschränken, die richtig & wichtig sind.

Was ihr tun könnt: Tragt diese Diskussion in die Parteien! Mit euren eigenen Forderungen oder mit diesen hier.  Ich werde meine Kontakte dafür nutzen und wenn ihr das auch tut, können wir dem Wahnsinn ein Ende setzen.

Laßt es mich auf jeden Fall wissen, wenn ihr etwas gegen den Abmahn-Wahn unternehmt! 

 

 

Siehe auch:

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 Ausverkauf! Börsen stürzen ab!

Diese Unternehmen unterstützen die US-Regierung im Kampf gegen Wikileaks

Subventionen finanzieren Parteien?

RWE: Wortbrecher mit schmutziger Bilanz

Aufruf für eine Financial Watch - Die Finanzmarktlobby braucht eine zivile Gegenmacht

MwSt: Hundefutter, Trüffel & Hotel 7%, aber Babynahrung 19%

Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)

 

 

 

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29. Juli 2011 5 29 /07 /Juli /2011 13:10

http://ecx.images-amazon.com/images/I/712a%2BP-RY-L._AA1500_.jpgAngeichts des Budget-Streits in den USA und der drohenden Pleite der USA habe ich einen dadurch brandaktuellen TV-Tipp für euch:

 

Michael Moores "Kapitalismus. Eine Liebesgeschichte" wird am Donnerstag, den 4.8.2011 um 23 Uhr im ZDF gezeigt. Der Film ist - trotz des Themas - sehenswert und sehr unterhaltsam und kurzweilig. Moores Stärke liegt darin, sich nicht auf die abgehobene Logik seiner Gegenüber einzulassen, sondern mit einfachen und logischen Frage auch Experten in Bedrängniss zu bringen und gleichzeitig eine tolle Spannung aufzubauen: "Mit Humor und Empörung erkundet Michael Moores ein Tabuthema: Welchen Preis zahlt Amerika für seine Liebe zum Kapitalismus?"(filmz.de)

 

Anhand von Beispielen werden die Auswirkungen des Kapitalismus und der Finanzkrise auf das normale Volk gezeigt: eine Familie, die ihr Haus verloren hat, ein Pilot, der von seiner Fluggesellschaft ein Jahresgehalt von nur 16.000 US-Dollar bekommt, Unternehmen, die durch heimlich abgeschlossene Lebensversicherungen am Tod von Mitarbeitern verdient haben.Und vieles mehr ...

 

Also, wenn ihr schon TV glotzt, dann unbedingt diesen Film!

 

Trailer und mehr Infos (und auch Kritik):

 http://www.kapitalismus-derfilm.de/

 

http://spielfilm.zdf.de/ZDFde/inhalt/25/0,1872,8245273,00.html

 

http://www.ard.de/kultur/film-theater/kapitalismus-eine-liebesgeschichte-moore/-/id=8328/nid=8328/did=1298302/1yjvcgg/index.html

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Kapitalismus:_Eine_Liebesgeschichte

 

http://www.imdb.com/title/tt1232207/

 

Den

 

Wenn ihr statt dessen ein gutes Buch (zum Thema) lesen wollt (was im Zweifel immer mehr Wissen vermittelt)

 

- Pestalozzi, Hans A.: "Auf die Bäume ihr Affen"

 

- Chomsky, Noam: "Profit over People. Neoliberalismus und globale Weltordnung"

 

- Altvater, Elmar: "Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen: Eine radikale Kapitalismuskritik

 

- Canterbery, Ray E.: "The Making of Economics" (richtig krasser Stoff  für die harten Jungs und Mädels unter euch - aber absolut lesenswert. Es gibt, glaube ich, keine bessere Darstellung der Entwicklung der Wirtschaftstheorien in Konkurrenz zueinander.)

 

Und natürlich bestellt ihr das Buch bei eurem lokalen Buchändler, nicht online und schon gar nicht bei dem Konzern, der Wikileaks rausgeworfen hat.Den Film gibts übrigens auch als DVD. Ebenfalls bei eurem lokalen Buchhändler.

 

Weiterer Ansätze der Kapitalisums-Kritik: http://www.alternativen-zum-kapitalismus.de

 

http://www.agenda21-treffpunkt.de/images/attac.gifWer (hinterher oder gleich) noch mehr tun will (statt nur zu konsumieren):

 

http://www.attac.de/

 

http://www.solidarische-moderne.de/

 

https://lists.riseup.net/www/info/direkteaktion

 

 

Siehe auch:

Weitere Artikel in der Kategorie Wirtschaft, zum Beispiel:

Diese Unternehmen unterstützen die US-Regierung im Kampf gegen Wikileaks

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Corporate Ölpest

Attac lädt zum Banken-Tribunal

Kippen Sie die Kopfpauschale!

Internationalen Kampagne "Steuer gegen Armut"!

Hotelspendenskandal: Auch CSU ließ sich bestechen

Krisenhilfe erspendet? Der strenge Geruch der Korruption! 


 Weitere Artikel in der Kategorie "Internet & Information", z.B.:

Aktion: Die Hetz-Blätter verdecken

Free! Music! Contest 2011

Media Markt Kasper Mario Barth steigt ein bei der Abmahn-Mafia

FR-Journalisten kuschen vor Anzeigenkunden

Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren

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1368 Wikileaks Mirrors (updated 09.12.2010)

WikiLeaks: Stoppt die Verfolgung

Diese Unternehmen unterstützen die US-Regierung im Kampf gegen Wikileaks

No Copyright: Explosion des Wissens

Filmtipp: „The Yes Men fix the World“

Warum Raubkopierer von DVDs besser dran sind als Käufer

 

 

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28. Juli 2011 4 28 /07 /Juli /2011 01:22

http://stressfaktor.squat.net/images/topbilder/top00410.jpgIn Berlin und besonders in Neukölln steigen die Mieten rasant. Immer mehr Menschen werden verdrängt, die Lebensbedingungen von Vielen verschlechtern sich. Die Parteien und die Berliner Politik begrüssen diese Entwicklung als Zeichen einer gesunden Wirtschaft und geben gleichzeitig Lippenbekenntnisse für niedrige Mieten ab.

 

http://mietenstopp.blogsport.de/images/110729azebeyondthiscityflyer250px.pngDiese durchsichtige Taktiik geht bisher aber nicht auf. Es gibt immer mehr Menschen, die der kapitalistischen Verwaltung von Stadt nicht nur negativ gegenüberstehen, sondern auch selbst dagegen politisch vorgehen wollen.

 

Teil des Konzepts der Demonstration ist es die Anwohner_innen zu informieren und für die große Mietendemo am 3. September zu mobilisieren.

 

29.7.: Rathaus Neukölln 18.00 Uhr

 

Mehr Infos:
http://mietenstopp.blogsport.de/2011/07/21/29-juli-demo-gegen-mieten-und-verdraengung/

 


 

 

 

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19. Dezember 2010 7 19 /12 /Dezember /2010 18:11

http://www.greens-efa.eu/cms/media/83/83648.oettinger.jpgDas deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist eine klimapolitische Erfolgsgeschichte ohne Beispiel.

 

EU-Energiekommissar Günther Oettinger versucht (CDU) nun, unter dem Deckmäntelchen der Europäischen Harmonisierung wesentliche Fortschritte dieses Gesetzes einzustampfen, um weiter Klientelpolitik für die Atomlobby  machen zu können. So wäre der Ausbau der dezentralen Wind- und Solarenergie massiv gefährdet und damit auch Zehntausende von Arbeitsplätzen.

Die Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament haben deswegen eine Kampagne gestartet, um über Oettingers trojanisches Pferd aufzuklären und die Öffentlichkeit zu mobilisieren.

 

Bitte beteiligt Euch an dieser Kampagne! Leitet diese Mail an FreundInnen und Bekannte weiter und schreibt Herrn Oettinger selbst, was Ihr von seinen Plänen haltet:
www.greens-efa.org/oettinger (dort auch mehr Infos)

 

 

http://imagesrv.adition.com/banners/355/536527/Oettinger_Gruene_300x250.gif


Oben seht Ihr die Anzeige der Grünen Fraktion, die sie in Financial Times, taz,
Stuttgarter Zeitung, Südwestpresse und Badischer Zeitung sowie SPIEGEL
ONLINE und taz online geschaltet hat. Hier der Flyer dazu:
http://oettinger.notlong.com

 

 

Was du sonst noch tun kannst:

Castor Aktivisten brauchen Hilfe

Wie kann ich aus der Ferne den Anti-Atom-Protest unterstützen?

Lehren aus dem Castor-Transport

Wie kann ich aus der Ferne den Anti-Atom-Protest unterstützen? 

 

 

Siehe auch:

Weitere Artikel in der Kategorie "Atomenergie", wie zum Beispiel:

Die Atom-Kriegserklärung

Video: Kernzeit

Atom ist Monopol-Technologie

Atom-Alarm: Schütze Dein Atomkraftwerk! (Online-Spiel)

Decke im Atommülllager Asse eingestürzt 

Alptraum Atommüll 

 

 

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