Die todbringenden Maschinen aus deutscher Produktion sind besonders in der Türkei und Griechenland beliebt. Laut dem Sipri-Bericht sind seit 2005 beinahe 500 Panzer vom Typ Leopard 2A4 dorthin geliefert worden - allesamt gebrauchte Modelle, die von der Bundeswehr ausrangiert wurden.

Der Bundesausschusses Friedensratschlag urteilt: "Der Export von Waffen erhöht die Kriegsgefahr und fördert das Wettrüsten. Die Bundesregierungen haben sich verbindlich zu einem restriktiven Rüstungsexport verpflichtet (zuletzt in der Rüstungsexportrichtlinie vom Januar 2000). Die stetig steigenden Exportzahlen sprechen eine gegenteilige Sprache. Wir fordern die Bundesregierung zu einer Trendumkehr auf. Wir wollen den vollständigen Stopp der Rüstungsexporte."

Sie fordern den "Ausstieg Deutschlands aus dem Geschäft mit dem Tod". Wer den Frieden will, darf die Kriegsparteien dieser Welt nicht mit Waffen versorgen.

Ich zitieren hier einfach mal einen Klassiker:

Foto: Has been released into the public domain by its author, Sicherheitsoffizier ALÜ. This applies worldwide. Mehr infos: Wikimedia-Commons

Samstag, 11.04.2009:

10:30 Kuhtor / Kuhlen Wall

Abschluss 13:00 Averdunkplatz

München: Nein zum Krieg - Nein zur NATO! Für Frieden und Gerechtigkeit!

Rostock: "Nein zum Krieg - Nein zur NATO: Militarisierung der Region Rostock stoppen!

Rockfestival in Gelsenkirchen

Beginn 16:00 Stadtgarten Pavillon unter dem Motto > Seid laut gegen Krieg

Mit den Gruppen

Fat Flander (BlasePunk)

U-Turn (Reggae)

Rockwohl Degowski (Punk)

Rondoprinz (die Ennepepiraten)

Montag, 13. April 2009:

Auftakte:

10:30 Uhr, Ffm-Rödelheim, Bahnhof

11:00 Uhr, Offenbach, Stadthof (Rathaus), ab 10:15 Uhr Auftaktkundgebung

11:30 Uhr, FFM-Niederrad, Bruchfeldplatz

11:30 Uhr, Ffm-Eschersheim, Weißer Stein

Anschliesend Demo zur Abschlusskundgebung: 13 Uhr, Römerberg

Hanburg: Kriege beenden! Abrüstung statt Sozialabbau! Für eine Friedensstadt Hamburg (PDF)

OSTERMARSCH 2009 in Stendal

US-Präsident Barab Obama hat sich jetzt über eine Empfehlung des Pentagon hinweg gesetzt und in einem am Dienstag unterzeichneten Gesetz den Export von Streubomben (cluster bombs) verboten.

Streubomben zählen – nach Atom- und Neutronenbomben - zu den für Zivilisten gefährlichsten Waffenarten: Eine Streubombe enthält eine Vielzahl kleinerer Bomben, die sich beim Abwurf weiträumig verteilen. Viele dieser Miniatursprengsätze explodieren beim Aufprall nicht sofort, sondern bleiben liegen - oft jahrelang. Sie explodieren bei der geringsten Berührung und sind eine enorme Gefahr für Zivilisten und besonders spielende Kinder.

Die neue Regelung sieht vor, dass die Bomben eine Selbstzünder-Fehlerquote von weniger als einem Prozent haben müssen - ein Limit, dass kaum eine in den USA hergestellte Streubombe erfüllt. Beobachter halten die neue Regelung für so strikt, dass es unwahrscheinlich sei, dass die USA kurzfristig wieder Streubomben exportieren werde.

Kritiker glauben, dass die USA hunderttausende Streubomben in insgesamt 28 Länder exportiert haben. und begrüßen diesen Schritt. Die USA lehnten bislang ebenso wie Russland, China und andere Herstellerländer eine Konvention zur internationalen Ächtung von Streubomben ab.

Das US-Militär darf  Streubomben jedoch noch bis 2018 einsetzten und muss erst danach eine technisch verbesserte Version beschaffen. Klar, denn die Lagerbestände müssen ja erst mal irgendwo eingesetzt werden, wenn man sie schon nicht mehr an 3.Welt Diktatoren verkaufen darf.

Damit ist das Problem der Streubomben allerdings längst nicht gelöst. Die Nachfrage wird sich nun auf andere Herstellerländer verlagern, die die Frage der Streubomben vielleicht weniger moralisch sehen, als der derzeitige amerikanische Präsident.

Und auch in den USA ist bis 2018 noch viel Zeit, um die derzeitige Entscheidung zu revidieren. Obama kann längstens bis 2017 regieren, falls er so lange am Leben bleibt. Und das danach ein Präsident seine „radikale“ Linie fortsetzt, darf als Wunschdenken zurückgewiesen werden.