Loveparade-Vater & DJ "Dr. Motte"
hat zur Wahl der Piratenpartei aufgerufen. Nur ein Zeichen dafür, dass der Wahlkampf der Piratenpartei so langsam in Fahrt kommt.
Der Aufruf kam überraschend (scheinbar auch für die Piraten) und erfolgte nachdem die Berliner Polizei am 23.08.09 mehrere Klein-Konzerte von Motte und anderen nach Anwohnerbeschwerden aufgelöst hatte. Der bekannte DJ wollte zusammen mit dem der Datenschutz-Organisation AK Vorrat gegen die "Yuppisierung" und "Gentrifizierung" von Prenzlauerberg protestieren.
Als Folge des Polizeieinsatzes rief Dr. Motto die Anwesenden dazu auf bei der anstehenden Bundestagswahl die Piratenpartei zu wählen um die Bürgerrechte zu stärken.
Flicker Fotobericht von B. Kiezman Hervorzuheben ist dieser Aufruf, weil er aus einer Ecke kommt, die bisher als nicht besonders politisch galt und den Piraten vor allem Zuspruch von traditionellen Nicht-Wählern bescheren dürfte. Ein Potential, das schwer abzuschätzen ist - auch für die Meinungsforschungs-Institute. Man darf aber davon ausgehen, dass die Piraten mehr Stimmen erhalten werden, als von den Instituten vorhergesagt (letzte Umfrage: 2%, 58% waren die Piraten damals noch unbekannt)
Sorgen dürfte den anderen Parteien auch der
unvermindert hohe Mitgliederzuwachs von ca. 80 Beitritten pro Tag. Wenn dieser Zuwachs anhält, wird sich die Mitgliederzahl in ein paar Monaten schon wieder verdoppelt haben. Alle Splitterparteien haben die Piraten schon längst hinter sich gelassen.
Auch die Wahlen am Sonntag dürften den Piraten zusätzlichen Schub verleihen. Zwar ist in Sachsen nicht der Spung in den Landtag gelungen (dafür fehlt noch ein ganzes Stück), doch die Ergebnisse in Dresden (3,4 %) zeigen, das die Piraten Potential haben, wenn sie persönlich Präsent sind (und nicht nur virtuell). Und: Seit der erst kurz zurück liegenden Europawahl haben sich die Prozente schon verdoppelt.
Noch beeindruckender jedoch sind die Ergebnisse bei den Kommunalwahlen in Münster und Aachen (Provinz-Städte mit Uni). Dort haben die Piraten auf Anhieb den Einzug in die Stadtparlamente geschafft, obwohl sie nicht malin allen Stadtteilen wählbar waren:
In Aachen erreichte die Piratenpartei durchweg zwischen 6 und 10 Prozent der Stimmen, sie trat jedoch nur in acht der insgesamt 32 Wahlbezirke an. "Und in sieben dieser acht Bezirke liegen wir noch vor der FDP",
jubelt Richard Klees, Vorstandsmitglied der NRW-Piraten mit Wohnsitz in Aachen. Stadtweit kommt die Piratenpartei auf 1,77%, was für einen Sitz im Rat ausreicht.
Die Münsteraner wählten den 22jährigen Kfz-Mechaniker Marco Langenfeld mit 1,55% der Stimmen in den Rat. "Dafür, dass wir nur in 18 der 33 Bezirke zur Wahl gestanden haben, ist das ein gutes Ergebnis.", meint der Münsteraner Pressesprecher Tobias Schürjann. "Hätten wir in der gesamten Stadt kandidiert, hätten wir vermutlich rund 3% der Stimmen bekommen."
Auf jeden Fall haben diese Ergebnisse dafür gesorgt, das die Piraten einige zusätzliche Aufmerksamkeit bekamen. Insbesondere, weil 58% der WählerInnen die PIraten bisher nicht kennen.
Ein weiterer Schub für die Piraten dürfte vom
Opt Out Day am 17.9. ausgehen.
Der
Internet Dienst LifeGen.de prophezeit den Piraten sogar einen Erdrutsch für die Bundestagswahl: 11% werden prognotiziert. Was auf den ersten Blick utopisch kingt, wird jedoch solide begründet:
Die Piratenpartei Deutschland könnte bei den kommenden Bundestagswahlen ein sensationelles Ergebnis erzielen, weil die am 17. März 2008 (BGBl. I S. 394) durchgeführte Änderung des Bundeswahlgesetzes eine Briefwahl ohne Angaben von Gründen ermöglicht. Ironie des Schicksals: Die meisten Kommunen bieten den Antrag auf Briefwahl auch online an – bessere Voraussetzung hätte sich die Piraten-Community nicht erträumen können.
„Die Piraten haben mehr Support als ihnen selbst klar ist“, schätzt LifeGen.de Chefredakteur Vlad Georgescu die Lage ein, und: „Wer heute noch von Außenseitern redet, liegt falsch“.
Ob sich das in diesen Dimensionen auswirkt, bleibt abzuwarten, doch die massive Verbreitung der
Liste mit allen Deutschen Wahlkreisen und Links um Briefwahl Unterlagen online anzufordern, wird nicht nur den Piraten, sondern der Demokratie als ganzes helfen.
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Siehe auch:
Wie CDU und FDP zu erfolgreiche Steuerfahnder kaltstellen
Verfassung ade? Demokratie nicht so wichtig?
Freiheit statt Angst! 12.9.09 in Berlin
Flugblatt gegen die FDP-Unterstüzung des Putsches in Honduras
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