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Der Dortmunder DGB-Chef Eberhard Weber hat nach eigenen Angaben die Polizei bereits am 30. April auf die möglichen Gefahren, die für den 1. Mai von rechts drohen, hingewiesen. Damit widerspricht er entschieden der Darstellung der Dortmunder Polizei, der Angriff der Neonazis auf die DGB-Kundgebung sei eine Überraschung gewesen.
Die Polizei habe sich seine Hinweise interessiert angehört und zugesagt, den Staatsschutz um Aufklärung zu bitten. Das Ergebnis ist bekannt: 300 Nazis haben in Dortmund auf harmlose Mai-Demonstranten losgeprügelt.
Weber: „Die fehlende Aufklärung trotz meiner Hinweise, eine geradezu dilettantische und naive Einschätzung der Sicherheitslage durch die Verantwortlichen und die als borniert empfundene Argumentation des Innenministers stellen sich für mich inzwischen als Sicherheitsrisiko dar.“ Wolf hatte gesagt, es hätten keine konkreten Hinweise für gewalttätige Übergriffe vorgelegen.
Die Dortmunder Polizei muss sich fragen lassen, ob sie die rechte Bedrohung immer noch nicht ausreichend ernst nimmt. Der dortige Polizeipräsident Hans Schulze ist für seine liberale Genehmigungspraxis rechter Aufmärsche bekannt.
Quelle & mehr: Ruhrbarone
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