Wählerinitiative für eine große Koalition zwischen Grünen und Piraten

Regelmäßige LeserInnen wissen, das für mich schon zur Europawahl die Entscheidung zwischen Piraten und Grünen keine Selbstverständliche war, sondern zunächst einer tieferen Analyse bedurfte.

Ich diesem Zusammenhang habe ich auch erstmals geäußert, das ich eine Regierung aus Grünen und Piraten für ein sehr wünschenswertes Ergebnis der Bundestagswahl halten würde.

Klar ist das eine Wunschvorstellung. Trotzdem könnte sie die politische Landschaft in Deutschland in Bewegung bringen.

Einen ersten Schritt in diese Richtung haben Grüne und Piraten bereits getan: Die schwedische Piratenpartei hat sich dazu entschlossen, mit den Grünen im Europaparlament eine Fraktionsgemeinschaft einzugehen

Wie Rickard Falkvinge, der Vorsitzende der schwedischen Piratenpartei (Piratpartiet), am Donnerstag bekanntgegeben hat, werden sich die Piraten im Europaparlament der Fraktion der Grünen (Grüne/EFA) anschließen. (Mitteilung von Rick Falkvinge)

Die Piraten hätten auch Angebote gehabt, sich den Liberalen (ALDE) und der linken Fraktion GUE/NGL anzuschließen. Man habe sich dann aber für Grüne/EFA entschlossen, da diese die Politik zur Informationsgesellschaft in den Vordergrund stelle.

Aus einer inhaltlichen Nähe ergeben sich aber noch lange keine Mehrheiten. Doch die um sich greifenden Proteste gegen die Internet-Sperren und für File-Sharing geben der Idee neue Hoffnung. Insbesondere weil das Themen sind, für die vielleicht sogar ein großer Teil der Nichtwähler zur Wahlteilnahme mobilisiert werden könnte.

Auch wenn es berechtigte Kritik von den Piraten an den Grünen und von den Grünen an den Piraten gibt: Grundsätzlich sitzen die Freiheitsfeinde bei CDU / CSU und SPD und zum Teil auch bei den Linken. Sie sollten ihre Energien darauf verwendien, diese Parteien anzugreifen und neue Wählerschichten vor allem bei den Nichtwählern zu moibilisiern.

Die Grünen können das vor allem bei den Immigranten tun: Sie sind die ersten Partei die einen türkisch-stämmingen Parteivorsitzenden hat. Die Piraten dagegen sind mit ihren Themen und ihrer unkonventionellen Selbstdarstellung in der Lage, Jugendlichen vor allem der Arbeiterschicht für sich zu begeistern.

Das wird beiden Parteien aber nicht über das Netz gelingen. Sie müssen raus in die reale Welt, in die Getthos der Großsstädte und dort Kontakt mit den Menschen aufnehmen. Ob das den Intellektuellen, die die Mitgliederschaft beider Parteien prägt, gelingt, ist jedoch fraglich.

Dazu werden sie Hilfe brauchen, Hilfe von Menschen, die nicht Parteinprogramme vertreten, sondern den Menschen mit einfachen Worten erklären können, warum es gut und wichtig ist, Piraten oder Grüne zu wählen.

Deshalb sammle ich gerade Leute, die noch in keiner Partei aber bereit sind, bei einer Wählerini zugunsten von Piraten & Grünen mitzumachen.

Falls jemand meiner Leser hier auch Lust hat, oder eigentlich keine hat, aber es auch für dringend notwendig hält: Kontakt über waehlerini_piraten_gruene@web.de

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