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19. Dezember 2010 7 19 /12 /Dezember /2010 18:11

http://www.greens-efa.eu/cms/media/83/83648.oettinger.jpgDas deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist eine klimapolitische Erfolgsgeschichte ohne Beispiel.

 

EU-Energiekommissar Günther Oettinger versucht (CDU) nun, unter dem Deckmäntelchen der Europäischen Harmonisierung wesentliche Fortschritte dieses Gesetzes einzustampfen, um weiter Klientelpolitik für die Atomlobby  machen zu können. So wäre der Ausbau der dezentralen Wind- und Solarenergie massiv gefährdet und damit auch Zehntausende von Arbeitsplätzen.

Die Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament haben deswegen eine Kampagne gestartet, um über Oettingers trojanisches Pferd aufzuklären und die Öffentlichkeit zu mobilisieren.

 

Bitte beteiligt Euch an dieser Kampagne! Leitet diese Mail an FreundInnen und Bekannte weiter und schreibt Herrn Oettinger selbst, was Ihr von seinen Plänen haltet:
www.greens-efa.org/oettinger (dort auch mehr Infos)

 

 

http://imagesrv.adition.com/banners/355/536527/Oettinger_Gruene_300x250.gif


Oben seht Ihr die Anzeige der Grünen Fraktion, die sie in Financial Times, taz,
Stuttgarter Zeitung, Südwestpresse und Badischer Zeitung sowie SPIEGEL
ONLINE und taz online geschaltet hat. Hier der Flyer dazu:
http://oettinger.notlong.com

 

 

Was du sonst noch tun kannst:

Castor Aktivisten brauchen Hilfe

Wie kann ich aus der Ferne den Anti-Atom-Protest unterstützen?

Lehren aus dem Castor-Transport

Wie kann ich aus der Ferne den Anti-Atom-Protest unterstützen? 

 

 

Siehe auch:

Weitere Artikel in der Kategorie "Atomenergie", wie zum Beispiel:

Die Atom-Kriegserklärung

Video: Kernzeit

Atom ist Monopol-Technologie

Atom-Alarm: Schütze Dein Atomkraftwerk! (Online-Spiel)

Decke im Atommülllager Asse eingestürzt 

Alptraum Atommüll 

 

 

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8. Dezember 2010 3 08 /12 /Dezember /2010 12:05

Die weltweite Rezession ist eine Bedrohung für alles, was uns wichtig ist, einschliesslich echter Maßnahmen beim Klimaschutz und bei der Armutsbekämpfung .

Die gegenwärtige Wirtschaftslage liefert Regierungen und Konzernen eine gute Ausrede, um ihre Zusagen beim Klimaschutz und bei der Entwicklungshilfe nicht einzulösen -- in Wirklichkeit aber, würde ein globaler umweltfreundlicher Investitionsplan nicht nur die nötigen wirtschaftlichen Impulse senden, sondern auch genug Arbeitsplätze schaffen, um beide Probleme auf einen Schlag zu lösen. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy wurde der neue Vorsitzende der G-20-Gruppe der weltgrößten Wirtschaftsmächte. Hochrangige Wirtschaftswissenschaftler rufen zum koordinierten Handeln auf -- lassen Sie uns nun Sarkozy auffordern, diese Initiative zur Priorität der G-20 zu machen.

Gerne ergreift Präsident Sarkozy eine Gelegenheit für öffentlichkeitswirksame Auftritte -- ein kraftvoller Appell könnte ihn zur Übernahme der Initiative überzeugen.  klicken Sie um die Petition an die G-20 zu unterzeichnen:

http://www.avaaz.org/de/global_economy_gb_video_2/?direkteaktion

Während den Klimaverhandlungen diese Woche in Cancun, Mexiko, machen die Unterhändler die schlechte Wirtschaftslage verantwortlich dafür, dass kein weltweites Abkommen zustande kommt. Doch wir wissen, dass der ungebremste Klimawandel unsere Lebensgrundlagen und wirtschaftliche Stabilität bedroht -- Regierungen müssen jetzt handeln und gemeinsam investieren, um dem Schaden entgegenzuwirken.

Regierungsausgaben im Rahmen eines globalen, umweltfreundlichen Investitionsplans sind der einzige Weg, einen Kreislauf von wirtschaftlichem Wohlstand und ökologischer Nachhaltigkeit zu schaffen. Die weltweite Rezession hat bereits 100 Millionen ihre Arbeitsstelle gekostet und weiter in die Armut getrieben, doch Regierungen auf der ganzen Welt wiederholen dieselben Fehler: Sie betreiben eine protektionistische Politik, brechen die abgegebenen Versprechen bei der Bekämpfung des Klimawandels und nehmen schmerzhafte Kürzungen bei den öffentlichen Ausgaben und der Entwicklungshilfe vor.

Diese Vorgehensweise schafft noch mehr Armut, verschlimmert die Wirtschaftskrise und lenkt die Aufmerksamkeit der Regierungen ab von echten Maßnahmen gegen den Klimawandel ab. Der Moment, in dem die Märkte versagen, ist der Punkt an dem der Staat einspringen muss, um die Exzesse des Weltfinanzsystems zu bremsen, Arbeitsplätze zu schaffen und die am schlimmsten betroffenen Bürger zu schützen.

Wir haben bereits viel an Boden verloren, doch es ist noch nicht zu spät. Die diskreditierten Ökonomen, welche das alte, wackelige System voller Blasen angetrieben haben, machen einer neuen Gruppe von frischen Denkern Platz -- zu diesen zählt überraschenderweise auch der IWF, der nun endlich von seinem ständigen Beharren Abstand nimmt, dass Krisenstaaten ihre Haushalte auf das Mindeste beschneiden sollen. Brown und andere berühmte Persönlichkeiten sind unermüdlich damit beschäftigt, Regierungen auf der ganzen Welt zu diesem Schritt zu ermutigen. Sie alle betonen, dass sie eine starke Bewegung im Rücken brauchen, damit die Überzeugungsarbeit Früchte trägt Lasst uns also unsere Stimmen erheben und unserem Wunsch nach Initiative, für die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Schutz vor Armut, Ausdruck verleihen.

 

Klicken, unterschreiben, weitersagen


http://www.avaaz.org/de/global_economy_gb_video_2/?direkteaktion

Globale Zusammenarbeit kann Schritt für Schritt zum Erfolg führen: Wenn wir uns nur besinnen, dass unsere Schicksale verknüpft sind, kann ein gemeinsamer Aufschwung den Weg bereiten, hin zu der Welt, die wir uns alle wünschen. Ergreifen wir diesen Moment und artikulieren diese Vision -- von einem Wirtschaftssystem, welches uns eine Zukunft näher bringt, für die es sich zu kämpfen lohnt.

 

Mehr Informationen:

Topökonomen fordern eine neue Finanzwelt
http://www.handelsblatt.com/politik/international/topoekonomen-fordern-eine-neue-finanzwelt;2212347

IWF und ILO: 440 Millionen neue Jobs nötig
http://www.breakfastpaper.de/2010/09/15/iwf-und-ilo-440-millionen-neue-jobs-notig/

IWF und ILO für eine beschäftigungsorientierte Politik zur Krisenbekämpfung
http://www.ilo.org/public/german/region/eurpro/bonn/aktuelles/oslo.htm

G20: Sarkozy will Währungskrieg beilegen
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/so_will_sarkozy_die_welt_retten_1.8373382.html

Siehe auch:

 

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14. Oktober 2010 4 14 /10 /Oktober /2010 11:44

http://www.klimaretter.info/images/stories/protest/garzweiler-grubegraebt.jpgAls Beitrag zum globalen Aktionstages für Klimagerechtigkeit  findet vom 15.-17. Oktober im rheinischen Braunkohlerevier eine Veranstaltungsreihe statt, mit der die Klima-schädlichen Machenschaften von RWE Power als größtem CO2-Verschmutzer Europas angeprangert werden sollen.

 

Drei Viertel der deutschen Braunkohle wird hier zerstörerisch auf Kosten von Mensch und Umwelt abgebaut: allein die drei Braunkohlekraftwerke Frimmersdorf, Neurath und Niederaußem produzieren pro Jahr soviel CO2 wie 25 Millionen Autos.

 

Die Veranstalter wollen Sand in diesem Getriebe aus Tagebaugebieten, der Nord-Süd-Kohlebahn, Kohlekraftwerken und der Kraftwerksbaustelle Neurath sein und mittels unterschiedlichster bunter Aktionen sowie auch zivilem Ungehorsam auf die schädliche Energieproduktion von RWE aufmerksam machen.

 

Die Aktionstage finden in Kooperation mit niederländischen AktivistInnen statt, welche ebenso direkt von Luftverschmutzung, Grundwasserabsenkung und natürlich dem Klimawandel betroffen sind.

 

Freitag 15.10.:
Anreise nach Köln und Blockadetrainings vor Ort

Samstag 16.10.:
massenhafter Ziviler Ungehorsam und direkte Aktionen
Abends: kultureller Ausklang des Aktionstages

Sonntag 17.10.:
Klima!Bewegungsnetzwerktreffen und Widerstand gegen Braunkohleabbau und Verstromung

Bald folgen hier ausführliche Informationen über die Aktionstage, Hintergründe der Aktion und mehr!!!

 

 

 

Mehr Infos:

https://mensch.coop//grubegraebt

http://www.attac-koeln.de/index.php?option=com_content&task=view&id=807&Itemid=1

http://www.klimacamp2010.de/

http://www.klimaretter.info/protest/hintergrund/6681-camp-in-rheinischen-braunkohlerevier

 

 

http://lh6.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/TIaErGjPyfI/AAAAAAAAAHI/SWi2s6LT8lY/15-17_Oktober_RWE_Power.png

 

 

 

 

 

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http://lh5.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/TIaEq_OXhhI/AAAAAAAAAHE/Sq3y_twbYyY/s800/Wer_anderen-eine_grube-gr%C3%A4bt.jpg

 

 

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12. Oktober 2010 2 12 /10 /Oktober /2010 21:21

 

Bahnchef Rüdiger Grube hat das Unmögliche geschafft: Er hat sich noch schneller unbeliebt gemacht, als sein Vorgänger Mehdorn. Mehdorn hatte sich "nur" mit der Bahn-Privatisierung bei Gewerkschaftlern und Linken unbeliebt gemacht und dann vermeintliche Gegner bespitzeln lassen.

 

http://gruene-gegen-stuttgart21.de/wordpress/wp-content/themes/thesis_18b/custom/rotator/stuttgart21-5.jpgRüdiger Grube dagegen will nicht nur mehr als 2 Milliarden Euro an Steuergelder als Subventionen für seinen Konzern haben: Für ein Statussymbol, das keiner will. Nein, er spricht auch den Gegnern dieses Unsinns das Recht ab, dagegen zu demonstrieren (Herr Grube scheint nicht viel von der deutschen Verfassung zu halten - sollte sich der Verfassungsschutz vielleicht einmal intensiv um die deutsch Bahn kümmern? Herr Grube: Das Demonstrationsrecht ist ein Recht und bedarf nicht ihrer Zustimmung).

 

Darüber hinaus tritt er öffentlich dafür ein, den Vertrag zum Atomausstieg zu brechen. Den Vertrag zu Stuttgart21 zu kündigen, lehnt er jedoch ab mit der Begründung, es gäbe ja einen Vertrag.LOL!

 

http://lh4.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/TJm6BNeeGNI/AAAAAAAAAKY/9WexhGrShXY/s576/Bahn_verschwommen_klein.jpgDarüber hinaus lügt er die Öffentlichkeit an:

 

Ein Jahr, nachdem Bahn-Chef Rüdiger Grube die vertretbare Kostenobergrenze für das Prestigeprojekt Stuttgart 21 auf 6,5 Mrd. Euro beziffert hat, ist diese Schwelle überschritten. [...]  Grube verteidigte das Vorhaben am Dienstag dennoch.

Quelle: Financial Times Deutschland

 

Ausserdem läßt er (aus Kostengründen) Züge kaufen, bei den sich die Klimaanlagen abschalten, wenn es zu warm im Zug wird. Die Funktion, die dann wenigstens auch die Züge stilllegt, konnte (oder wollte) sich Rüdiger Grube dann nicht leisten. Folge: Menschen mussten ins Krankenhaus.

 

http://www.vcd.org/uploads/pics/Bildmarke_Preiserhoehung_250px.gifMal ganz abgesehen davon, wieviel wirtschaftlicher Schaden dadurch entsteht, das sich dauernd Züge verspäten oder ganz ausfallen. Nur ein paar Beispiele, die eigentlich der ganzen Aufmerksamkeit des Herrn Grube bedürften.

 

Es gibt also viel zu verbessern bei der Bahn - aber Herrn Grube scheint das nicht bewußt zu sein. Also:

 

Nehmen wir mal an, die (derzeit) vorsichtig geschätzten 6,9 Mrd. Euro ständen zur Verfügung: Was ist wäre eurer Meinung damit zu tun?

 

Dazu wollen wir eine Blog-Parade starten: Schreibt, fotografiert, zeichnet, filmt, sprecht, animiert euch bekannte Mißstände und Verbesserungs-Vorschläge und stellt sie ins Internet. In eure Blogs, in Foren, auf YouTube und wo auch immer.

 

Hinterlasst mir hier den Link zu eurem Beitrag hier als Kommentar (oder an die e-Mail Adresse, die ich hier als Update in Kürze veröffentliche). Ich werde alle Beiträge zusammenstellen und bewerben und vor allem an Herrn Grube (und natürlich die Presse) senden.

 

Vergesst nicht, in eurem Beitrag hier auf den Artikel zu verlinken, damit andere auch den Hintergrund der Blog-Parade erfahren. (URL:  http://direkteaktion.over-blog.de/article-blogparade-wohin-mit-den-bahn-milliarden-58793321.html  )

 

 

Siehe auch

Mein Artikel vom Freitag, 1.10.2010

Die Menschen, die von CDU und Bahn mit Gewalt bekämpft werden: http://www.parkschuetzer.de/

Stuttgart: CDU und Bahn hetzen die Polizei auf BürgerInnen & KundInnen

Augenzeugenbericht von Regisseur Volker Lösch zur Polizeigewalt in Stuttgart  

Augenzeugenbericht von Regisseur Volker Lösch zur Polizeigewalt in Stuttgart (Textversion)

Fordern Sie den Rücktritt des Innenministers und einen sofortigen Baustopp!

 

 

 

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12. Oktober 2010 2 12 /10 /Oktober /2010 20:28

 

war erfolgreich!

Heute morgen um 11 Uhr eklärt der rBahnvorstand vor die Presse:  es wird tatsächlich darauf verzichtet, 2010 die Fahrpreise zu erhöhen.

 

Hunderttausende hat ihn in einer E-Mails Aktion des VCD dazu aufgefordert!

 

Denn bis jetzt war es alles andere als ein gutes Jahr für BahnkundInnen. Im Winter war es zu kalt, und im Sommer war es für die Klimaanlagen in den ICEs zu heiß. Probleme und Pannen, die auf dem Rücken der Fahrgäste ausgetragen werden: Züge verspäten sich oder fallen ganz aus, Platzreservierungen verfallen, Anschlüsse werden verpasst. Wir meinen: Erst wenn Service und Angebot stimmen, ist es gerechtfertigt über eine Erhöhung der Fahrpreise nachzudenken.

 

Statt MIlliarden in ein Prestige-Projekt wie Stuttgart21 zu stecken, das keiner wil, sollte die Bahn lieber Qualität, mehr Verbindugnen und günstigere Fahrpreise investieren.

Jetzt mitmachen bei der:

Blogparade: Wohin mit den Bahn-Milliarden?

 

 

Siehe auch

Die Menschen, die von CDU und Bahn mit Gewalt bekämpft werden: http://www.parkschuetzer.de/

Stuttgart: CDU und Bahn hetzen die Polizei auf BürgerInnen & KundInnen

Augenzeugenbericht von Regisseur Volker Lösch zur Polizeigewalt in Stuttgart  

Augenzeugenbericht von Regisseur Volker Lösch zur Polizeigewalt in Stuttgart (Textversion)

Fordern Sie den Rücktritt des Innenministers und einen sofortigen Baustopp!

 

 

 

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25. September 2010 6 25 /09 /September /2010 20:09

http://lh6.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/TJm6BGNArcI/AAAAAAAAAKQ/2dXhPbT9d-0/s576/Bahn_Logo_Klein.jpgNeulich hat mich die Bahn auf ihrer Webseite um die Teilnahme an einer Umfrage gebeten. Sie wollten erfahren, wie sie ihr Unternehmen freundlicher Habe ich klar gern mitgemacht.

 

Peinlich war allerdings schon gleich am Anfang , dass die Seiten mit den Fragen kaum auf meinen Bildschirm drauf passten (und keine Scroll-Bar hatten!). Nur mit einem Trick ( <TAB> ) kam ich überhaupt an den Button, mit dem ich zur nächsten Seite springen konnt. Was für Bildschirme haben die Marketing-Leute bei der Bahn, das denen das nicht aufgefallen ist? Scheinbar sind die Fahrpreise noch zu hoch.

 

Dann kamen eine Menge Fragen dazu, wie oft ich die Seite bahn.de benutze, welche Seiten und welche Verkehrsmittel ich nutze, und so weiter. Immer nur Einschätzungen mit Punkten von 1-6. Nie eine Möglichkeit, mal ein Meinung oder eine differenzierte Darstellung abzugeben. Vor allem: Keine Chance, mal zu sagen, was mich wirklich an der Bahn stört.

 

Zum Beispiel: 

http://lh4.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/TJm6BNeeGNI/AAAAAAAAAKY/9WexhGrShXY/s576/Bahn_verschwommen_klein.jpg- Unfreundliches Personal, das auch Kinder aus dem Zug wirft und allein an einsamen Bahnhöfen zurückläßt un sich aufführt, als wäre es eine Gnade, von ihnen befördert zu werden.

 

- Nicht-Information, wenn sich Züge verspäten oder an anderen Bahnsteigen ankommen.

 

- Verpasste Anschlusszüge

 

- Fehlende Flexibilität, wenn Züge oder Wagen ausfallen (Ersatz steht nicht zur Verfügung)

 

Auch bin ich nicht losgeworden, das mich als echter Mann Klimaanlagen-Ausfälle nicht so stören. Noch etwas Blut & Tränen dazu und schon kann man das als Churchill-Ticket  verkaufen.

 

http://lh5.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/TJm6A78MOXI/AAAAAAAAAKM/T2Vl2SWIbj4/Bahn_Atom_Protest_klein.jpgDagegen hatte ich auch keine Chance meine Verärgerung darüber loszuwerden, das sich der Chef der Deutschen Bundesbahn öffentlich für die Atromenergie ausspricht. Also Privatperson kann er das gerne tun, aber es wird nicht so richtig offensichtlich, ob ich nicht dadurch, dass ich mit der Bahn fahre, auch diese Aussagen mit unterstütze (und das Marketing mit meinen Fahrkarten auch noch unterstütze).

 

Was gleich dazu überleitet, das Herr Grube letztlich mit seiner Unterschrift nur einen Kunden von Ihm unterstützt. Denn der ganze strahlende Atomdreck wird natürlich mit der Bahn in die Zwischenlager transportiert. Wobei mir nicht klar ist, wer diese aufwendigen & teuren Transporte finanziert: WIr über die Stromrechnung, wir über die Steuern oder wir über unsere Bahn-Tickets?

 

Wie sehr Deutsche Bahn und Atomkonzerne verwoben sind, zeigt auch die Werbung im Berliner Hauptbahnhof. Da darf der Betreiber der störanfälligsten AKW in Deutschland prominent für sich werben:

 

http://lh3.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/TJm6BPXhVSI/AAAAAAAAAKU/sL8thkoyUSI/s576/Bahn_Vattenfall_klein.jpg

 

 

 

Wie geht man nun damit um, wenn monopolistische der Konzern, der ein umweltfreundliches Verkehrsmittel betreibt, aktiv für eine umweltfeindliche Technologie eintritt?

 

Zumindest bei jeder Zugfahrt die eigene Gesinnung durch T-Shirts, Aufkleber am Gepäck, Flugblätter die man für folgende Fahrgäste auf den Tisch oder in den Zeitungsklemmern lassen kann ect. öffentlich bekunden. Ich kann mir auch vorstellen, dass sich Anti-AKW-Aufkleber außen am Zug gut machen (würde aber nie dazu aufrufen, dort welche anzubringen).Vielleicht fällt euch ja auch noch was ein. Freue mich auf eure Kommentare.

 

Aktiv werden:

Warum eine Petition zum Thema Laufzeitverlängerung ?

Atom-Transporte untergraben?

Anti-RWE Aktionstage im Braunkohlerevier vom 15.-17. Oktober

Wendland-Blockade - (Un)Ruhetag X - gegen ein Endlager in Gorleben

Offener Brief an die CDU/FDP Regierung - Unterschreiben!

Merkels Atompläne stoppen

Saturn-Elektroschrott-Handel auf Pro-Atom-Kurs

 

Mehr:

Der Anfang vom Ende der Atomenergie

Die Atom-Kriegserklärung

Die Atomkatze ist aus dem Sack

Deutsche Bank = Atombank

RWE: Wortbrecher mit schmutziger Bilanz

Atomsteuern: Ein inszenierter Streit

Atom ist Monopol-Technologie

Film-Tipp: Die Atomlüge!

Flashmobs gegen AKWs - jeden Adventssamstag bundesweit!

Druckwasser-Reaktoren: In 8 Atomkraftwerken drohen Störfälle 

Atom-Alarm: Schütze Dein Atomkraftwerk! (Online-Spiel)

Decke im Atommülllager Asse eingestürzt 

Alptraum Atommüll 

12.000 Ballons simulieren in Biblis eine "radioaktive Wolke"

Tödliche Nachbarn

 

 

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13. September 2010 1 13 /09 /September /2010 17:03

 

 

 

video von Martin Keßler
über die Vorbereitung der geplanten Bankenblockade am 18.Oktober 2010 in Frankfurt am Main.

 

Mehr politische Videos unter Martin Keßler Filmproduktion

 

Außerdem ist die Aktion auch bei Twitter aktiv: @18Oktober (mitlesen lohnt sich!)

 


 

Siehe auch:

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8. September 2010 3 08 /09 /September /2010 13:54

http://www.campact.de/img/bahn/S21/top_campaign_S21.jpgMit dem Infrastrukturprojekt "Stuttgart 21" versuchen die Bahn und die CDU Landesregiegen den Willen der Bevölkerung ein Prestigeprojekt ohne jeden verkehrspolitischen Nutzen durchzusetzen. Der neue Bahnhof ließe mit seinen geringeren Kapazitäten und unflexibleren Verkehrsanschlüssen neue Engpässe entstehen, anstatt alte zu beseitigen.

 

Das gesamte Infrastrukturvorhaben würde mindestens 9 Milliarden Euro (aktuelle Schätzungen vom 8.9.2010: 14 Milliarden Euro) verschlingen. Geld, das überall dort in Baden-Württemberg fehlen würde, wo es wirklich gebraucht wird: Beim Ausbau des Personennahverkehrs als klimafreundliche Alternative zum Auto und der Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene.

 

Es gibt eine bessere Alternative: die Modernisierung des Kopfbahnhofs. Sie würde nur einen Bruchteil kosten und weit mehr Bahnverkehr ermöglichen.

 

http://www.politblogger.eu/images/ppstgt040910.pngDie Wahlen im März verunsichern die Befürworter von CDU, FDP und SPD – vor allem angesichts des wachsenden Proteststurms vor Ort. Jetzt müssen wir ihnen klar machen, dass die Menschen in ganz Baden-Württemberg einen Stopp von Stuttgart 21 verlangen.

 

Unterzeichnen Sie den Appell an Ministerpräsident Mappus, den FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke und den SPD-Vorsitzenden Nils Schmid!

 

http://www.campact.de/bahn/sn2/signer

 

Gleichzeitig steigt die Repression & Polizeibrutalität gegen die Prostest in Stuttgart:

 

Polizist schlägt Frau ins Gesicht

Bei der Räumung eines Baumhauscamps von 'Stuttgart 21'-Gegnern hat ein Polizist einer Demonstrantin vor laufender Kamera mitten ins Gesicht geschlagen.

 

Mehr: RP online (mit Video)

 

Der Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Stuttgart III, Simon Engelhaupt, dokumentiert Polizeigewalt und wird festgenommen. Aufnahmen beschlagnahmt. Anzeige wegen Widerstand. Versucht die Polizei Beweismaterial zu unterschlagen?

 

Mehr: http://piraten-stuttgart.de

 

Suttgarter Polizei ermittelt gegen den Politblogger, weil er den Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf (siehe hier, hier, hier, hier und hier) durch den Kakao gezogen hat.

 

Mehr: http://www.politblogger.eu/

 

Schluss mit dem Unsinn: Jetzt den Campact Apell unterzweichnen:

http://www.campact.de/bahn/sn2/signer

 

Schon fast 25.000 Unterschriften in wenigen Tagen!  Weitersagen!

 

 

Berichte zu der Räumung und den Vorgängen :

Hintergrund-Artikel der taz:

Kampf um den Megabahnhof

 

Das Schweigen der Bürger

 

 

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4. September 2010 6 04 /09 /September /2010 20:38

http://www.georg-buechner.org/wp-content/uploads/2010/08/Plakat_banner.jpgAuch wenn die Krise offiziell vorbei ist: Weltweit leiden Millionen unter Hunger und existenzieller Not. Auch in Deutschland beginnt eine Industrie-und Aktionärs-freundliche Bundesregierung gerade erst mit dem Sparen auf Kosten der einfachen Menschen in Deutschland.

 

Denn um das Überleben der Banken und Konzerne während und nach der aktuellen Krise zu gewährleisten, wurden weltweit mehrere Billionen Euro an Steuergeldern eingesetzt. Dieses Geld wird nun von den Kommunen, den abhängig Beschäftigten und den Erwerbslosen mittels immenser Kürzungs- und „Spar“programme abverlangt.

 

In Deutschland will die Bundesregierung den Staatshaushalt in den nächsten drei Jahren um ca. 80 Milliarden Euro kürzen. 37 Prozent der geplanten ›Einsparungen‹ betreffen den Sozialbereich.

 

Deshalb sollen die Täter der Finanzkrise öffentlich benannt werden. Die Aktionsgruppe Georg Büchner ruft zu einer Aktion zivilen Ungehorsams auf. Dafür beziehen sie sich auf Georg Büchner, der in seinem “Hessischen Landboten” eine klare Analyse seiner Zeit vorgelegt und zum Protest dagegen aufgerufen hatte.

 

Sie wollen deshalb am 18. Oktober zentrale Institutionen des Finanzsektors lahmlegen. Ihre Position ist schlicht:

 

Wir werden nicht weiter tatenlos zusehen! Stoppen wir die Umverteilung von unten nach oben! Ob das in Form von Vermögenssteuern, Finanztransaktionsteuern oder der Enteignung und Vergesellschaftung von Banken und Großkonzernen geschieht, ist dabei nicht vordergründig. Wichtig ist: Wir werden sie nicht in Ruhe lassen, wir werden wiederkommen, an vielen Orten, zu den unpassendsten Gelegenheiten und Zeiten!

 

Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen zentrale AkteurInnen und ProfiteurInnen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Wir werden entschlossen und vielfältig Zugänge blockieren und niemanden durchlassen. Unsere GegnerInnen sind nicht die Bankangestellten! Unsere Gegnerin ist nicht die Polizei! Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Wir sind solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen. Für RassistInnen, FaschistInnen und AntisemitInnen ist bei uns kein Platz!

 

Mehr Infos gibts unter: http://www.georg-buechner.org/, zum Beispiel zu den Hintergründen sowie Materialien und aktuelle (regionale) Termine.

 

Außerdem ist die Aktion auch bei Twitter aktiv: @18Oktober (mitlesen lohnt sich!)

 


 

Siehe auch:

 

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31. August 2010 2 31 /08 /August /2010 09:45

http://lh4.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/THzW_dFaFsI/AAAAAAAAAGs/xCw2RKZUnzE/s800/IMG_4415.jpgUmsatzerlöse: 47,74 Mrd. €
Betriebliches Ergebnis: 7,09 Mrd. €

Stand: 2009

Anteilseigner 
Anteil Anteilseigner Sitz
14,89 % RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG Dortmund
4,281 % Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft AG München
2,98 % Capital Research & Management Company Los Angeles
1,805 % Allianz Deutschland AG München
1,443 % Allianz Versicherungs-AG München
1,331 % UBS AG Zürich
0,558 % RAG Aktiengesellschaft Herne
36,25 % Streubesitz
16,752 % Kommunale Anteilseigner
13,029 % Private Investoren
4,671 % Eigene Anteile

Stand: Mai 2009

 

 

 

Kritiker werfen RWE vor, an den konventionellen Energien, insbesondere der Kohle, festzuhalten und die Erneuerbaren Energien nicht ausreichend zu fördern. RWE sei der größte CO2-Produzent Europas und der Anteil Erneuerbarer Energien am Strommix sei im Vergleich zu anderen Stromversorgern unterdurchschnittlich (nach eigenen Angaben von RWE nur 2 % 2007 und 2,4 % 2008).

 

Hier wird auch das Argument wiederlegt, das die Atomenergie zur CO2 Reduktion gebraucht wird. RWE investiert weiter in C02-intensive Technologien.

 

Im Zusammenhang mit dem geringen Anteil Erneuerbarer Energien wird RWE Greenwashing vorgeworfen. RWE täusche in der Werbung und in Image-Kampagnen falsche Tatsachen vor und wolle den falschen Eindruck erwecken, besonders bei den regenerativen Energien und im Klimaschutz engagiert zu sein. 

 

Im Zusammenhang mit den Großtagebauen im Rheinischen Braunkohlerevier steht RWE Power in der Kritik, verantwortlich für die Absenkung des Grundwassers in der Region und für Bergschäden an verschiedenen Kulturdenkmälern wie z. B. Schloss Türnich zu sein. Weiterhin wird die Zerstörung von Ortschaften und Natur durch das Abbaggern kritisiert. Gleichzeitig beziehe RWE für die stillgelegten Flächen der Tagebaue in großem Umfang Agrarsubventionen aus dem EU-Agrarfonds.

 

Im April 2007 leitete die EU-Kommission ein Missbrauchsverfahren gegen RWE ein unter dem Verdacht, sie habe über die RWE Transportnetz Gas GmbH Konkurrenten den Zugang zum Erdgasmarkt erschwert. Die EU-Kommissarin für Wettbewerb kam zu der Beurteilung, dass RWE auf den Gastransportmärkten in Nordrhein-Westfalen den Markt beherrsche.

 

Ende 2004 wurde RWE wegen seiner Lobbyismus-Praktiken öffentlich stark kritisiert (sogenannte RWE-Affäre).

 

Auch 2010 steht RWE nicht nur wegen seinem Wortbruch in Sachen Atomausstieg in der Kritik: Dem Konzern wird vorgewerfen, dank seiner Marktmacht sinkende Strompreise nicht an die Verbraucher weitergegeben unsd so Milliardengewinne gemacht zu haben.

 

http://lh5.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/THwON385UrI/AAAAAAAAAGg/nt1I25XVhT0/s800/Strompreise_Konzerngewinne.gif

 

Quelle: http://www.htw-saarland.de/wiwi/fakultaet/personen/professoren/dozenten-h-o/junker/publikationen/Leprich%20Kurzstudie%20EVU%20Gewinne%20Mitarbeit%20JUNKER%202009_02.pdf (PDF)

 

Noch skandalöser ist jedoch, das der Konzern auch noch mit Steuergeldern gestopft wird: RWE machte 2009 7,09 Mrd. Gewinn, aber erhielt vom Steuerzahler trotzdem Agrarsubventionen (PDF)  (sic!) Siehe dazu auch "ruhrbarone: Seltsame Subventionen für Energieriesen".

 

Und obwohl sie ihre Kunden rücksichtslos abzocken, fordern sie auch noch weitere Kohle vom Steuerzahler: RWE und GE fordern Subventionen

 

Was tun? Fangen wir hiermit an:

Aktionstag 3.- 4. September

18. September: Die Atomlobby stoppen

Atomsteuern: Ein inszenierter Streit

 


 

Siehe auch:

Weitere Artikel in der Kategorie "Atomenergie", wie zum Beispiel:

18. September: Die Atomlobby stoppen

Atomlobby startet PR-Offensive - wir halten dagegen!

Wendland-Blockade - (Un)Ruhetag X - gegen ein Endlager in Gorleben

12.000 Ballons simulieren in Biblis eine "radioaktive Wolke"

Tödliche Nachbarn

Atom ist Monopol-Technologie

Film-Tipp: Die Atomlüge!

Einlagerung von Atommüll in Morsleben verhindern

Flashmobs gegen AKWs - jeden Adventssamstag bundesweit!

Druckwasser-Reaktoren: In 8 Atomkraftwerken drohen Störfälle 

Atom-Alarm: Schütze Dein Atomkraftwerk! (Online-Spiel)

Decke im Atommülllager Asse eingestürzt 

Alptraum Atommüll 

 

 

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