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29. Juli 2012 7 29 /07 /Juli /2012 08:49

http://linksunten.indymedia.org/system/files/images/1390561150.thumbnail.jpgAm Dienstag, den 31. Juli wollen Neonazis der NPD im Rahmen ihrer sog. „Deutschlandrundfahrt“ eine Kundgebung in München abhalten. Bundesweit versucht die NPD so von der Ladefläche eines LKW – von ihnen selbst als „Flaggschiff“ benannt – ihre rassistische Hetze zu verbreiten.

Dies gilt es zu verhindern. In den meisten Städten, in denen die Nazis bis jetzt ihre Propaganda verbreiten wollten, waren sie mit massiven Gegenprotesten konfrontiert. Daran wollen einige Gruppen auch in München anknüpfen und die Nazikundgebung zum Reinfall machen.

Die Nazis treffen sich von 16-19 Uhr am Rotkreutzplatz, als Redner wird warscheinlich der bekannte BIA-Stadtrat Karl Richter auftreten.

Die SPD hat ab 15:30 Uhr eine Gegenkundgebung auf der anderen Straßenseite angemeldet.

Florian Ritter, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur Bekämpfung des Rechtsextremismus stellt fest:

“Die Münchner Bürgerinnen und Bürger werden die menschenverachtenden Parolen der Nazis nicht unwidersprochen hinnehmen. München ist eine bunte, aufgeschlossene und demokratische Stadt.“

„Wir lassen es nicht zu, dass rechte Demagogen hier Hetzparolen verbreiten. Deshalb rufen wir alle Münchner Bürgerinnen und Bürger auf, diesen braunen Unruhestiftern die ‚rote Karte‘ zu zeigen und so ein Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus zu setzen!“ so Micky Wenngatz, Sprecherin der Münchner SPD gegen Rechtsextremismus.

 

Mehr Infos hier: akl

 

Weitere Aktionen, die vermutlich mehr auf Verhinderung der NPD Aktion ausgelegt sind, sollen hier angekündigt werden: www.antifa-nt.de


 

Rotkreutzplatz (München) | 31.07.2012 @ 16:00

 

Siehe auch:

30.Juli 2012: Proteste gegen NPD Auftritt in Stuttgart

4.August 2012: Nazis marschieren wieder in Bad Nenndorf

24.08.-2.9.2012 Bundesweites Antifa-Camp in Dortmund

 

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Siehe auch:

Nazis in Sachsen: Sprengstoff mit Steuergeldern gekauft?

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27. Juli 2012 5 27 /07 /Juli /2012 18:29

Am 28.07.2012 finden in Deutschland (und ganz Europa) Proteste gegen INDECT statt.

Was ist INDECT eigentlich?

"INDECT ist [...], eines von der Europäischen Union im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms finanzierten Vorhabens im Bereich der intelligenten Sicherheitssysteme.
Ziel des Projektes ist es, durch den Einsatz von Videoüberwachung automatisch strafrechtlich relevante Bedrohungen und Taten zu erkennen. 

Erreicht werden soll dies durch die Bündelung und automatische Auswertung der Videoströme verschiedener Überwachungskameras, um eine präventive Polizeiarbeit zu ermöglichen. Primäre Zielgruppen sind Homeland Security Services (Dt. wörtlich Dienste für Innere Sicherheit, sinngemäß Sicherheitsbehörden), Polizeibehörden und Gemeinden."

Video zu INDECT
http://www.youtube.com/ watch?v=z_G3w8Y6IvM&feature =youtu.be

Mehr Hintergrund-Infos:

Gulli

INDECT 

Facebook-Event gegen INDECT

INDECT: Anonymous macht gegen totale Überwachung mobil

INDECT-Debatte: Anonymous kapert erneut FPÖ-Website

Anti-Piraterie-Abkommen ACTA vom Europaparlament gekippt

 

In welchen Städten ist eine Demonstration geplant?

EIne vollständige Liste  (Europa-weit) gibts hier: http://titanpad.com/OpINDECTinternational

In Deutschland (leider fast nur Facebook-Events): 

Bremen: http://www.facebook.com/ events/441577035854460/

Mannheim: https://www.facebook.com/events/342310645846944/

Köln: https://www.facebook.com/events/440081902698937/

Frankfurt a.M.: http://kv-frankfurt.piratenpad.de/INDECTFFM

Osnabrück: https://www.facebook.com/events/442380025794836/

Erfurt: https://www.facebook.com/events/454962841201053/

Berlin: https://www.facebook.com/events/425866127463955/


Wer sich annonym bei Facebook anmelden will, kann dafür folgenden Accoutn verwenden: 

josef_prost@gmx.de
2w3e4r5t

 

ACHTUNG: 

Die Indect-Demos in Dortmund und München wurden von bekannten Nazis angemeldet und sind deshalb hier nicht aufgeführt (mehr Infos). 

Update: In Dortmund wurde statt dessen kurzfristig eine alternative Demo angemeldet. Sei beginnt um 15 Uhr am Hansaplatz. 

 

Außerdem gibt es eine OpenPetition mit bisher immerhin gut 1200 Mitzeichnern und selbstverständlich auch einen Twitter-Account für die sogenannte OpIndect. Ein kleine Auflistung mit Infomaterial zum Ausrucken findet sich auch unter gegen-indect.pwny.biz.

Achso: Die Piraten findens natürlich auch toll.

http://media.tumblr.com/tumblr_m7m4l5tKNQ1r0dhal.jpg

 

 

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27. Juli 2012 5 27 /07 /Juli /2012 17:18

http://aabs.blogsport.eu/files/2012/07/Untitled-3.pngUnter dem Motto: "Kein Platz für Nazis in Stuttgart! Verhindern wir die NPD-Kundgebung am kommenden Montag!" rufen verschiedene Gruppen am kommenden Montag dazu auf, gegen die Kundgebungstour der NPD zu protestieren. Angeblich wollen diese um 11 Uhr an der Ecke Bolzstrasse / Königstraße ihre menschenverachtende rassistische Politik verbreiten.  

Gegenkundgebung: Montag, 30. Juli, 10:00 Uhr auf dem Schlossplatz. Ab 11:00 Uhr - Proteste gegen NPD-Kundgebung. 

 In einem Flyer ruft das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region zur Kundgebung auf:

"Seit einigen Wochen versucht die faschistische NPD mit einem Propaganda-Trupp im Kleinlaster in zahlreichen Städten im gesamten Bundesgebiet Kundgebungen abzuhalten. Die NPD-Nazis wollen mit dieser selbsternannten „Deutschlandtour“ ihr menschenverachtendes Gedankengut, als politisches Event verpackt, in die Öffentlichkeit schleudern. Am Montag, den 30. Juli planen sie auch einen Halt in Stuttgart - Dagegen werden wir uns wehren!

Es wäre ein weiterer Schlag ins Gesicht der zahllosen Opfer faschistischer Gewalt, den Auftritt der rechten Hetzer widerspruchslos geschehen zu lassen. Gemeinsam mit allen engagierten NazigegnerInnen wollen wir dem braunen Treiben daher einen vielseitigen und kreativen Widerstand entgegenbringen. In zahlreichen anderen Städten scheiterte die NPD mit ihren Kundgebungsversuchen kläglich - Hunderte bunt gemischte GegendemonstrantInnen übertönten, verzögerten und blockierten die faschistischen Veranstaltungen in Wolfsburg, Lüneburg, Kiel oder in Bielefeld! Knüpfen wir auch in Stuttgart daran an! Gemeinsam und konsequent für ein solidarisches Miteinander!

Weitere Infos vom Aktonsbündnis:

http://aabs.blogsport.eu/

 

Aufruf der Linklsjugend:

http://solid-stuttgart.de/

 

Des weiteren mobilisieren zahlreiche Blogs, eine zentrale Seite scheint es aber nicht zu geben.

 

Hintergrund zur NPD Deutschland-Fahrt: https://linksunten.indymedia.org/node/64277

 

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27. Juli 2012 5 27 /07 /Juli /2012 07:24

http://www.bad-nenndorf-ist-bunt.com/media/blogs/a/Aufruf_01.jpg?mtime=1341429646Am 4. August 2012 wollen Nazis aus ganz Deutschland und Europa in Bad Nenndorf wieder ihre jährliche nationalsozialistische Propagandafeier abhalten, genannt „Trauermarsch“. Seit 2006 tyrannisiert der braune Mob die kleine Stadt.

Zum Hintergrund: Siehe unseren Artikel von 2010 http://direkteaktion.over-blog.de/article-nazi-aufmarsch-in-bad-nenndorf-am-14-august-54557200.html

 

 

Dieselben Neonazis, die hier in Bad Nenndorf scheinbar friedlich „trauern“, überfallen im Umland Jugendzentren, schießen in Bückeburg mit Stahlkugeln die Fensterscheiben politischer Gegner ein und horten Waffen und Sprengstoffe. Auf ihren Versammlungen werden antisemitische Reden gehalten, verbotene Nazi-Lieder gesungen und der verbrecherischen Waffen-SS gehuldigt. Spätestens seitdem die Mordserie der rechten Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ bekannt wurde ist klar: diese Fanatiker wollen nicht nur spielen, sondern ihr Motto „Taten statt Worte“ schließt gezielte Gewalt gegen Anders-Denkende und Anders-Aussehende ein.

In Bad Nenndorf, Schaumburg und Umgebung wächst der Widerstand gegen die Nazis. In den letzten Jahren hat es eine Vielzahl an kreativen und bunten Protestaktionen gegen das braune Spektakel gegeben.

Auch in diesem Jahr mobilisieren Vereine, Organisationen und beherzte Bürger
gemeinsam für das Ziel:

Nazis raus! Bad Nenndorf bleibt bunt – Basta!

 

Mehr Informationen: 

http://www.bad-nenndorf-ist-bunt.com/blog8.php

 

http://www.bad-nenndorf-ist-bunt.com/media/blogs/a/Aufruf_landesweit.jpg

 

(Klick auf das Bild für eine größere Version)

 

Anreise und Stadtplan:

http://www.bad-nenndorf-ist-bunt.com/home.php/2012/07/22/anreise-und-stadtplan

 

Auf dem Konzert der Ärzte am 4.7.12 in Hannover ruft der berühmte Bela B (Schlagzeuger) die Besucher (ca. 12.000 Menschen) dazu auf am 04.08.12 an der Gegendemonstration in Bad Nenndorf (Vorort von Hannover) teilzunehmen:

Aufruf von Bela B

Weitere Infos: 

 

Mit einer Spende unterstützen Sie die Arbeit des Vereins Bad Nenndorf ist bunt - Bündnis gegen Rechtsextremismus (e.V.) im Kampf gegen Naziaufmärsche in Bad Nenndorf. Wir engagieren uns mit zahlreichen Veranstaltungen für Demokratie und Akzeptanz und ein friedliches Zusammenleben aller Menschen und Kulturen. Gegen Rassismus und Gewalt!

Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit!

Bad Nenndorf ist bunt - Bündnis gegen Rechtsextremismus (e.V.)

Spendenkonto: 647140400, BLZ 25190001 ( Hannoversche Volksbank )

Sonderkonto Prozesskosten: 647140401

Spendenquittung auf Wunsch möglich! Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

 

 

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23. Juli 2012 1 23 /07 /Juli /2012 20:44

http://www.bonn-stellt-sich-quer.de/fileadmin/gegenrechts2/images/blockade.pngErst kürzlich wurde bekannt, dass die rechtsradikale NPD am Mittwoch , 25.7.2012 um 11 Uhr auf dem Bonner Münsterplatz eine Kndgebung abhalten will. Inzwischen wurde der Ort kurzfristig auf den Friedensplatz  verlegt. Die Parolen der NPD bei dieser Wahlkampftour reichen von „Einwanderung stoppen“ bis zum Austritt aus dem Euro. 

 

Laut NPD soll bei den Tour-Stationen in dieser Woche auch der Bundesvorsitzende Holger Apfel im Nazi-LKW mitreisen. 

Der Koordinierungskreis von „Bonn stellt sich quer“ bekräftigt deshalb das Motto der erfolgreichen Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch vom 1. Mai in Bonn-Beuel und ruft zum Protest „Für ein buntes, solidarisches und friedliches Bonn! Neonazis blockieren!“  

Eine Gegenkundgebung ebenfalls auf dem Friedensplatz soll für Mittwoch ab 10 Uhr angemeldet werden. „Wir rufen alle Bonnerinnen und Bonner auf, gegen die NPD Flagge zu zeigen. Und diesmal sollten die Beuelerinnen und Beueler die linke Rheinseite unterstützen“, erklärt Sprecherin Susanne Rohde aus Beuel, die die dortigen Proteste am 1. Mai mitorganisiert hatte.  

Das Bündnis geht davon aus, dass Aktivistinnen und Aktivisten auch versuchen werden, die Zufahrt für NPD-Fahrzeuge auf den Friedensplatz am Mittwoch vormittag zu blockieren. „Für Neonazis und ihre Partei darf in Bonn kein ungestörter Auftritt möglich sein“, betont Ratsmitglied Jürgen Repschläger (Die Linke), der sich auch bei „Bonn stellt sich quer“ engagiert. 

Die „Deutschlandtour“ der NPD ist in den letzten Tagen bereits auch bei ihren Auftritten im Ruhrgebiet massiven Protesten begegnet. Weniger als zwanzig Anhängern der Neonazis standen dort jeweils mehrere hundert Gegendemonstranten gegenüber und verhinderten durch Transparente, Trillerpfeifen und Vuvuzelas sowohl die Sicht wie auch das Hören von Naziparolen.

 

Pressemitteilung (PDF)  

Mehr und aktuelle Infos: 

http://www.bonn-stellt-sich-quer.de/

 

 

 

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18. Juli 2012 3 18 /07 /Juli /2012 01:09
http://www.ruhrnachrichten.de/storage/scl/mdhl/artikelbilder/lokales/rn/dolo/do-lokal/3275981_m3t1w564h376q75v43090_Polizei-5363.jpgAm Morgen des 7. Juli 2012 starb der aus Gambia stammende Ousman Sey im Dortmunder Polizeigewahrsam.
Zuvor hatten er und sein Bruder sich vergeblich bemüht, medizinische Hilfe zu bekommen. Sein Beharren daruf hat ihn joch nciht ins Krankenhaus, sondern nur auf eine Dortmunder Polizeiwache geführt - wo er dann verstarb.  Angehörige und Freund_innen des Toten äußerten in der Lokalpresse den Verdacht der unterlassenen Hilfeleistung durch die Rettungssanitäter_innen und Polizist_innen aus rassistischen Motiven. Die Leiter von Polizei und Feuerwehr, Norbert Wesseler und Dirk Aschenbrenner, wiesen dies pauschal zurück – ohne eine vorherige eingehende Prüfung der Ereignisse. 
Wir fordern eine Untersuchung und juristische Aufarbeitung des Fehlverhaltens von Polizei und Rettungsdienst, auch wenn dies angesichts des vorhandenen behördlichen Rassismus unwahrscheinlich erscheint!
 
Die VeranstalterInnen der Demo, das  Dortmunder Antifa-Bündnis,´und das Transnationales Aktionsbündnis fragen (zu Recht):
 - Wie kann ein Mensch, der ärztliche Hilfe benötigt, in Handschellen(!) in Polizeigewahrsam genommen werden?
 
- Warum haben die Sanitäter_innen trotz offensichtlich schwerster gesundheitlicher Probleme keine Anstalten unternommen, Ousman Sey in ärztliche Behandlung zu bringen?
 
- Wie kann es sein, dass Polizei und Presse, trotz der offensichtlich lebensbedrohlichen Umstände, in denen sich Ousman Sey befand, ihn als ‘Randalierer’ und Täter pathologisieren?

- Wäre der Polizeipräsident Norbert Wesseler, der bestreitet, dass es sich hier um rassistisch motivierte Unterlassung von Hilfe handle, auch erst in Polizeigewahrsam gekommen, wenn er den Rettungsdienst wegen Herzrasens kontaktiert hätte? Bliebe er ruhig sitzen, wenn er Todesangst litt und ihm Hilfe verwehrt blieb?

Mehr Infos: 

http://ulibeudgen.posterous.com/warum-starb-ousman-sey-why-did-ousman-sey-die

http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/dortmund/Woran-starb-der-Afrikaner-Ousman-Sey;art930,1699848

http://bsvbochum.de/warum-starb-ousman-sey-aufruf-zur-demonstration-am-20-07-2012/

 

http://aid.blogsport.de/images/BannerJuli2012DO.jpg

 

 

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2. Juli 2012 1 02 /07 /Juli /2012 21:27

 http://www.gera-nazifrei.com/cms/wp-content/uploads/Plakat_magenta.jpg

Das Bündnis gegen das Nazi-Konzert am 7. Juli in Gera (Thüringen) teilt mit: 


Am 7. Juli diesen Jahres will die NPD bereits zum 10. Mal ihr neofaschistisches Hass-Musik-Festival in Gera durchführen. Diese ungebrochene Tradition ist ein Beleg für die sich weiter festigenden neonazistischen und antisemitischen Strukturen in Gera und Thüringen. Seit Jahren ist diese Veranstaltung fest im Kalender tausender Neonazis auch aus dem europäischen Ausland verankert.

Solche Veranstaltungen dienen zur Verbreitung rechtsradikalen Gedankenguts und auch zur Finanzierung der Aktivitäten von NPD, freien Kameradschaften und anderen rechten Gruppierungen. Gleichzeitig bieten Sie den NPD-Kadern das Podium für ihre Hetzreden. Rassistische und nationalistische Einstellungen, die offene Ausgrenzung und Bedrohung von Minderheiten durch körperliche Gewalt sind leider  in der Mitte unserer Gesellschaft fst verankert  und auch in Gera keine Seltenheit.

Mehr allgemeine Infos: 

http://gera-nazifrei.com/2012/

 

Fakten zur aktuellen Situation: 

http://gera-nazifrei.com/2012/?p=72

 

Unterstützer: 

http://gera-nazifrei.com/2012/?page_id=5

 

Facebook-Seite 

http://www.facebook.com/GegenRfD2012

 

 

Schweigen ist Zustimmung!
Beteiligt euch am Protest und Widerstand gegen das Nazifest!

Weitersagen! Teilen! Hinfahren! 

 

      Spenden

Interkultureller Verein Gera e.V. 
Bank: Geraer Bank e.G.
Konto: 40550
BLZ: 83064568
Kennwort: "Nazifest entgegentreten."

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11. Mai 2012 5 11 /05 /Mai /2012 18:11

http://i1122.photobucket.com/albums/l532/DirekteAktion/AktivGegenNazis/schuhe_aus_nazis_raus.jpg

Am 6. Mai sind die Nordrhein-Westphalen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. 

 

Wir möchten dazu aufrufen, an der Wahl auf jeden Fall teilzunehmen. Vor allem aus einem Grund: Die rechtsextreme NPD liegt Umfragen zufolge bei ca. 1% der Stimmen. Das ist schlimm genug. Was das ganze jedoch spannend macht: Jede Partei, die 1% der Stimmen erhält, kommt in den Genuß der staatlichen Wahlkampfkostenerstattung. 

Ob das geschieht, wird vor allem von der Wahlbeteiligung abhängen.

 

 

Der zweite Grund zur Wahl zu gehen: Im Falle einer geringen Wahlbeteiligung könnte es für die FDP 

http://i.imgur.com/LUt48.jpg

trotz weniger Stimmen für den Einzug in den Landtag reichen. Denn unbegreiflicher Weise planen immer noch unbelehrbare 5% Menschen für diese Partei der Bestechlichen und Korrupten zu stimmen. Also merke: Wer nicht wählen geht, hilft der FDP ins Parlament! 

 

Also: Bitte geh am 13. Mai zur Wahl! 
Und wenn es nur aus dem Grund ist, zu verhindern, dass die Nazis Geld kriegen. 

 

Wer mit seiner Stimme (und dem damit verbundenen Geld) jedoch die zukünftige Politik in NRW beieinflussen will (seien wir ehrlich: mehr ist das nicht) muss jedoch genauer überlegen, was er mit seiner Stimme bewirken will und kann. Dazu ein paar Überlegungen und Empfehlungen: 

 

Warum man die CDU nicht wählen kann, muss ich ja eigentlich nicht sagen. Aber da scheinbar immer noch über 30% mit dem Gedanken spielen, hier noch einmal in aller Kürze: Die CDU ist die Partei der Reichen und Wohlhabenden, sie vertritt die Interessen der (internationalen) Konzerne. Für sie ist Demokratie nur ein Mittel zur Durchsetzung dieser Interessen - im Zweifel ist sie gegen Freiheit, für Polizeigewalt und Überwachungsstaat. 

 

http://i.imgur.com/CshDEs.jpgSPD? Dei SPD hat den Ruf, eine Partei der Interessen der einfachen Menschen und vor allem der Arbeiter zu sein. Leider hat sie nur noch den Ruf. Immer wenn an der Regierung, setzt sie eine Politik durch, die den einfachen Menschen vor allem schadet und den Konzernen nutzt. Vor allem aber denken die SPD Bonzen an sich selbst: Gute Posten sind wichtig. Wenn es hilft, wird dazu auch mal wieder linke Rethorik herausgeholt. Aber eben nur bis zur Wahl. Dann ist Schluss mit Sozial und Fortschrittlich! Mehr dazu siehe hier: "SPD: Links blinken, rechts abbiegen".

 

Die Linke (Linkspartei) hat sich - obwohl mit großen Hoffnungen und Potential gegen die unsoziale Politik der SPD gestartet - in den letzten Jahren weder in der Opposition noch in Regierungen, an denen sie beteiligt war, mit Ruhm bekleckert. 

Trotzdem: Für wen Änderungen in der Sozialpoliitk wichtig sind (vor allem, wenn persönlich betroffen!), der kommt nicht darum herum, der Linken seine Stimme zu geben. Nur so lassen sich CDU und SPD unter Druck setzen.  

 

Die Grünen haben vielleicht das beste und modernste Programm. Es ist durchdacht, finanzierbar, solide. Leider haben sie in der Vergangenheit zu oft vergessen, gerade ihre Kernforderungen auch in Politik umzusetzen, haben ihre Inhalte der "Koalitionsfähigkeit" und "Sachzwängen" geopfert - und sind aus Regierungen nicht ausgestiegen, auch wenn deren Politik gar nicht mehr "grün" war

Deshalb wiederstrebt es uns einerseits, zur Wahl der Grünen aufgerufen. Andererseits ist 
jede wahrscheinliche Koalition ohne die Grünen schlechter als jede Koalition ohne Grünen. Und je stärker die Grünen in einer Rot-Grünen Koalition sind, um so besser ist es für NRW. 


Und dann ist da noch die Piratenpartei, die gerade auf einer Welle der Zustimmung surft. Auch wenn diese junge Partei in ihrem Wahlprogramm bisher noch nicht alle Bereiche des Lebens abdeckt, so lassen sich einige sehr positive Dinge über ihre Ziele sagen: Sie sind sowohl Staats- als auch Konzern-kritisch, gegen Überwachung und Polizeigewalt, für einen grundlegenden Wechsel in der Sozialpolitik (in Richtung garantiertes Grundeinkommen), Anti-Atom und pro Ökologie (und machen hier mit der Forderungen kostenlosem ÖPNV eine wichtigen & sozialen Vorschlag) und stehen für mehr Transparenz und Kontrolle in der Politik. 

 

Taktisch: 
Was droht: Die Linke droht nach den aus den Landtag zu fliegen (was trotz ihrer Schwächen bedauerlich wäre). Für Rot-Grün könnte es trotzdem nicht reichen - was wohl zu einer großen Koalition führen würde. Scheiße. Der Einzug der Piraten dagegen scheint jedoch gesichert. Deshalb empfehle ich aus taktischer sicht, entweder die Stimme für die Linke abzugeben (um sozialen Themen eine Stimme zu geben) oder den Grünen, um die Rot-Grüne Option gegen eine große Koalition zu stärken. 

 

Aber: Wie auch immer ihr euch entscheidet. Geht hin und sorgt dafür, das die Nazis keine Wahlkampfkostenerstattung bekommen!!! 

 

 

Und glaubt bitte nicht, dass durch eure Wahl alles gut wird. Wenn ihr die (gewählten) Politiker einfach in Ruhe machen laßt, werden sie es mißbrauchen. Früher oder später. Das ist menschlich.

 

Schaut ihnen auf die Finger! Werdet aktiv für eure Interessen! Jeder kann das - es gibt viele Möglichkeiten - auch für Leute, die wenig Zeit haben! 

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29. April 2012 7 29 /04 /April /2012 18:46

http://i1122.photobucket.com/albums/l532/DirekteAktion/AktivGegenNazis/schuhe_aus_nazis_raus.jpg

Am 6. Mai sind die Schleswig-Holsteiner aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. 

Während viele  zu faul sein werden, zur Wahl zu gehen, werden ein paar versprengte Anarchisten die Wahl aus grundsätzlichen Überlegungen boykottieren. 

Wir möchten dazu aufrufen, an der Wahl auf jeden Fall teilzunehmen. Vor allem aus einem Grund: Die rechtsextreme NPD liegt Umfragen zufolge bei ca. 1% der Stimmen. Das ist schlimm genug. Was das ganze jedoch spannend macht: Jede Partei, die 1% der Stimmen erhält, kommt in den Genuß der staatlichen Wahlkampfkostenerstattung. 

Ob das geschieht, wird vor allem von der Wahlbeteiligung abhängen.

 

http://i.imgur.com/LUt48.jpg

Der zweite Grund zur Wahl zu gehen: Im Falle einer geringen Wahlbeteiligung könnte es für die  FDP entgegen aller Prognosen und Hoffnungen und trotz weniger Stimmen plötzlich doch für den Einzug in den Landtag reichen. Denn unbegreiflicher Weise planen immer noch unbelehrbare 4% Menschen für diese Partei der Bestechlichen und Korrupten zu Stimmen. So viele Hoteliers und Millionäre kann es auch in Schleswig-Holstein doch gar nicht geben. 

Also merke: Wer nicht wählen geht, hilft der FDP ins Parlament! 

 

Also: Bitte geh am 6. Mai zur Wahl! 
Und wenn es nur aus dem Grund ist, zu verhindern, dass die Nazis Geld kriegen. 

 

Wer mit seiner Stimme (und dem damit verbundenen Geld) jedoch die zukünftige Politik in Schleswig Holstein beieinflussen will (seien wir ehrlich: mehr ist das nicht) muss jedoch genauer überlegen, was er mit seiner Stimme bewirken will und kann. Dazu ein paar Überlegungen und Empfehlungen: 

 

Warum man die CDU nicht wählen kann, muss ich ja eigentlich nicht sagen. Aber da scheinbar immer noch 32% mit dem Gedanken spielen, hier noch einmal in aller Kürze: Die CDU ist die Partei der Reichen und Wohlhabenden, sie vertritt die Interessen der (internationalen) Konzerne. Für sie ist Demokratie nur ein Mittel zur Durchsetzung dieser Interessen - im Zweifel ist sie gegen Freiheit, für Polizeigewalt und Überwachungsstaat. 

 

http://i.imgur.com/CshDEs.jpgSPD? Dei SPD hat den Ruf, eine Partei der Interessen der einfachen Menschen und vor allem der Arbeiter zu sein. Leider hat sie nur noch den Ruf. Immer wenn an der Regierung, setzt sie eine Politik durch, die den einfachen Menschen vor allem schadet und den Konzernen nutzt. Vor allem aber denken die SPD Bonzen an sich selbst: Gute Posten sind wichtig. Wenn es hilft, wird dazu auch mal wieder linke Rethorik herausgeholt. Aber eben nur bis zur Wahl. Dann ist Schluss mit Sozial und Fortschrittlich! Mehr dazu siehe hier: "SPD: Links blinken, rechts abbiegen".

 

Die Linke (Linkspartei) hat sich - obwohl mit großen Hoffnungen und Potential gegen die unsoziale Politik der SPD gestartet - in den letzten Jahren weder in der Opposition noch in Regierungen, an denen sie beteiligt war, mit Ruhm bekleckert. 

Trotzdem: Für wen Änderungen in der Sozialpoliitk wichtig sind (vor allem, wenn persönlich betroffen!), der kommt nicht darum herum, der Linken seine Stimme zu geben. Nur so lassen sich CDU und SPD unter Druck setzen.  

Das Landeswahlprogramm der Linken folgt durchgängig einem Muster: Zunächst werden Forderungen gestellt, die vermutlich eine breite Mehrheit unterschreiben könnte. Doch statt dann einen Weg und Vorhaben zu beschreiben, wie diese Ziele zu erreichen sind, werden Beschlüsse früherer Regierungen kritisiert - ganz so als ob davor die Welt in Ordnung gewesen sei. Letztlich läuft er darauf heraus, das das Land mehr Geld ausgeben müsse. Wenn man dann jedoch im Finanzteil des Programmes nachschaut, woher das Geld kommen soll - dann wird plötzlich auf den Bund verwiesen (denn alle dort genannten Maßnahmen dort sind in der Zuständigkeit des Bundes). Doch halt: Es gibt eine eigene Seite mit konkreten Sparmaßnahmen. Das ist wenigstens konkret, aber klingt wie ein Trpopfen auf den heißen Stein. Auch hier: Kein Konzept.

Kurz: Die Linke meint es gut mit den Menschen, aber hat überhaupt keine Ahnung, wie sie in Schleswig-Holstein etwas verändern soll - weder ganz pragmatisch, noch hat sie eine Vision oder ein Konzept. Das wäre halb so schlimm, wenn die Linke wenigstens eine legitime Stimme der ArbeiterInnen und Arbeitslosen in Schleswig Hostein wäre. Doch das Programm ist so offensichtlich von Akademikern für Akademiker geschrieben, das nur noch eine gundlegende Entfremdung der Linkspartei von der Arbeiterklasse festgestellt werden kann.

 

Die Grünen haben vielleicht das beste und modernste Programm. Es ist durchdacht, finanzierbar, solide. Leider haben sie in der Vergangenheit zu oft vergessen, gerade ihre Kernforderungen auch in Politik umzusetzen, haben ihre Inhalte der "Koalitionsfähigkeit" geopfert - und sind aus Regierungen nicht ausgestiegen, auch wenn deren Politik gar nicht mehr "grün" war


Und dann ist da noch die Piratenpartei, die gerade auf einer Welle der Zustimmung surft. Auch wenn diese junge Partei in ihrem Wahlprogramm bisher noch nicht alle Bereiche des Lebens abdeckt, so lassen sich einige sehr positive Dinge über ihre Ziele sagen: Sie sind sowohl Staats- als auch Konzern-kritisch, gegen Überwachung und Polizeigewalt, für einen grundlegenden Wechsel in der Sozialpolitik (in Richtung garantiertes Grundeinkommen), Anti-Atom und pro Ökologie (und machen hier mit der Forderungen kostenlosem ÖPNV eine wichtigen & sozialen Vorschlag) und stehen für mehr Transparenz und Kontrolle in der Politik. 

 

Taktisch: 
Was droht: Die Linke droht nach den aus den Landtag zu fliegen (was trotz ihrer Schwächen bedauerlich wäre). Für Rot-Grün könnte es trotzdem nicht reichen - was wohl zu einer großen Koalition führen würde. Scheiße. Der Einzug der Piraten dagegen scheint jedoch gesichert. Deshalb empfehle ich aus taktischer sicht, entweder die Stimme für die Linke abzugeben (um sozialen Themen eine Stimme zu geben) oder den Grünen, um die Rot-Grüne Option gegen eine große Koalition zu stärken. 

 

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Geithain - Nazi-Stadt!

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31. März 2012 6 31 /03 /März /2012 11:14

http://limesse.de/bilder/limesse_sidebar.jpgEs ist wieder soweit. In einem der größten europäischen Ballungsgebiete mit mehr als acht Millionen Menschen, werden vom 24. bis 26. August 2012 libertäre Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte ihr Programm vorstellen. Drei Tage Messe, Projektvorstellungen, Lesungen, Kultur, Veranstaltungen, Infos, Leute treffen und Pläne schmieden für eine Welt jenseits von Krise und Ausbeutung. Für all das bot bereits die 1. Libertäre Medienmesse für den deutschsprachigen Raum (Limesse) im September 2010 einen Rahmen. Auf vielfachen Wunsch geht die Limesse nun in die 2. Runde.
In den Räumen des Bahnhof Langendreer in Bochum, einem der ältesten und agilsten soziokulturellen Zentren im Ruhrgenbiet stellen eine große Zahl libertärer Verlage und anderer libertärer MedienproduzentInnen ihre Bücher, Broschüren, Tonträger, Filme, Websites, Blogs und sonstige Medien der interessierten Öffentlichkeit vor. Von Freitag Abend bis Sonntag Mittag werden Projekte aus der BRD, der Schweiz, Österreich, Spanien, der Türkei und Großbritannien ihre Medien präsentieren und anbieten.

Für BesucherInnen ist der Eintritt zur Messe frei. 

Öffnungszeiten
Freitag, 24. 8. 2012 18.00 - 21.00 Uhr
Samstag, 25. 8. 2012 10.00 - 20.00 Uhr
Sonntag, 26. 8. 2012 10.00 - 16.00 Uhr
Das Veranstaltungsprogramm

Parallel zum und in Anschluß an den Messebetrieb finden auf dem Gelände des »Bahnhof Langendreer« in verschiedenen Räumlichkeiten eine Vielzahl von Veranstaltung im Rahmen der libertären Medienmesse statt. AutorInnen werden ihre Bücher vorstellen, Projekte ihre Arbeit zeigen, erläutern und diskutieren. In Zusammenarbeit mit der anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft „Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union“ (FAU) wollen wir außerdem über die zunehmend prekären Arbeitsbedingungen von (nicht nur) Medien-ArbeiterInnen sprechen. Das aktuelle Programm veröffentlichen wir im Laufe des Frühsommers 2012. 

Für Kaffee, Kuchen und Getränke während der gesamten Messezeit ist gesorgt. Um Unterbringung kümmert ihr euch selbst – wir werden als Hilfestellung einen kleinen Überblick potentieller Übernachtungsmöglichkeiten
  in der Region zusammenstellen. Auf der Seite „Vor Ort“ werdet ihr außerdem weitere Infos zum Veranstaltungsort und zur Anreise finden.
Die OrganisatorInnen

Ruhr 2010 LogoDie Libertäre Medienmesse wird organisiert von einer Gruppe von Medien-, Sozial- und GewerkschaftsaktivistInnen  aus dem Ruhrgebiet, dem Rheinland und dem Niederrhein. Die Limesse ist ein Non-Profit-Projekt. Wie schon 2010 verstehen wir uns als Teil einer widerständigen Kultur gegen die industriegesponserte Kommerz- und Schönwetterkultur, die ihren Ausdruck im Kulturhauptstadtprojekt „Ruhr 2010“ fand. Die OrganisatorInnen der „Libertären Medienmesse“ beteiligen sich in diesem Rahmen u. a. am EUROMAYDAY 2012 in Bochum.

Ihr könnt euch unter http://limesse.de/ mit der Vorbereitungsgruppe in Verbindung setzen.


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