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30. Mai 2011 1 30 /05 /Mai /2011 20:36

http://aufbau.redio.de/antifa/images/stories/bpepi.jpgVom 2. bis zum 5. Juni plant die rechtspopulistische Vereinigung „Bürgerbewegung Pax Europa e.V“ zusammen mit „pi-news Stuttgart“ eine bundesweite Konferenz, mit dem Ziel ihre rassistischen Thesen zu verbreiten, sowie mehrere öffentliche Aktionen in Stuttgart.


Diese Organisationen verbreiten rassistische Vorurteile und schüren Ängste unter dem Vorwand der „Islamkritik“. Trotz vorgeblicher Distanzierungen zum rechten Rand, arbeiten sie europaweit mit offen rassistischen und sozialdarwinistischen Organisationen zusammen. Sie bedienen sich altbekannter rassistischer Hetze und verknüpfen Forderungen nach einem Law-and-Order Staat mit hohlen Phrasen von Freiheit und Demokratie.

 

Egal in welchem Gewand er auch auftritt: Rassismus kann nicht geduldet oder akzeptiert werden!

 

31. Juni – Veranstaltung zum Thema „Rechtspopulismus“
19 Uhr, Linkes Zentrum Lilo Herrmann Stuttgart

2. Juni – Antirassistische Demo
14 Uhr, Lautenschlagerstraße Stuttgart
…danach: Protest gegen rechte Kundgebung auf dem Schlossplatz!

4. Juni – Kundgebung gegen BPE und PI
10 Uhr, Vor dem Bürgerzentrum Feuerbach

 

 

Aktuelle Infos:

http://noracismstgt.blogsport.de/

 

Hintergrundinformationen zu den jungen rechten Gruppierungen „Die Freiheit“ und „Bürgerbewegung Pax Europa e.V.“

 

"Mehr NPD als Frieden" - HIntergrund-Artikel von Lift-online

 

 

 

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Siehe auch:

Braunschweig plant vielfältige Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 4. Juni

Nazis in Sachsen: Sprengstoff mit Steuergeldern gekauft?

Müssen Demos gegen Nazis wirklich sein? Kann man die nich einfach mal wegignorieren?


Sowie weitere Artikel in der Kategorie "Nazi-Aktivitäten", zum Beispiel: 

Facebook wirbt für die NPD

Flattr finanziert die Nazis

Yes, its Fremdenfeindlichkeit

Piratenvideo: Der alltägliche Rassismus (in Deutschland)

Geithain - Nazi-Stadt!

Happy Birthday Farrokh Bulsara!

Mit Uwe Seeler gegen Nazis

nazis sind wie staub....

8. Mai: Feiern wir den Sieg über das Böse!

 Kritische Anmerkungen zum 13.2.

Ein Faschist, der nichts ist, als ein Faschist ...

Mein, dein, unser... täglicher Rassismus 

 

 

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20. Mai 2011 5 20 /05 /Mai /2011 17:56

Zwei Tage vor der Wahl gelingt es einer relativ neuen, bisher noch recht unbekannten Partei den Unmut der Bevölkerung aufzugreifen und sie wird rasant zunehmend populärer. Dank E-Mail, Instant Messaging und Social Media wird sie massiv weiterempfohlen und ihr Bekanntheitsgrad erhöht sich schlagartig. Da sie nur über geringe Präsenz vor Ort verfügt, informieren sich die Menschen vor allem im Internet. Und was sie dort lesen, kommt an.

 

Die Regierung beobachtet diese Entwicklung (massiv unterstütz vom Verfassungsschutz) mit Entsetzen. Der Verlust vieler Mandate, ja vielleicht sogar der Mehrheit droht. Im Kanzleramt wird hektisch beraten und schließlich bittet man eine befreundete Regierung, über ein Rechtshilfeersuchen einen Vorwand für einen Schlag gegen die IT-Infrastruktur der kleinen Partei zu liefern.

 

Macht diese gern: Man identifiziert einen (der vielen) Server dieser Partei als Ursprung einer Hacker-Aktivität und bittet die deutsche Staatsanwaltschaft auf den offiziellen Kanälen um Unterstützung. Diese reagiert (ungewöhnlich) prompt: ein Durchsuchungsbefehlt für das Rechenzentrum wird ausgestellt und dort angekommen nehmen die Polizisten erst einmal alle Server der Partei vom Netz.

 

Die Folge:

Die Web-Seiten der Partei (inkusiv des Wahlprogrammes und den Profilen ihrer Kandidaten) sind für interessierte WählerInnen nicht mehr erreichbar. Öffentliche und interne Diskussionsforen fallen aus. Aber auch: Die gesamte interne Kommunikation kommt zum Erliegen: Auf wichtige Dokumente kann nicht mehr zugegriffen werden, E-Mails können nicht mehr verschickt werden, auf Kontaktadressen kann nicht mehr zugegriffen werden, Absprachen sind nicht mehr möglich. 

 

Zugegeben: Vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist die Piratenpartei weit davon entfernt, der Regierung einen entscheidenden Stoß zu versetzen (auch wenn die 5% Hürde durchaus zu schaffen ist) und es gibt keinerlei Indizien für eine politische Verschwörung. Außerdem ist es unwahrscheinlich, dass die konservative französische Regierung ausgerechnet der Rot-Grünen Bremer Regierung einen solchen Gefallen tut.

 

Das erschreckende aber ist: Wenn es der Staatsanwaltschaft und Polizei - wie im Rahmen von #Servergate - möglich ist, zwei Tage vor einer Wahl mit unbewiesenen Behauptungen und sehr vagen Gründen alle Server der Piratenpartei abzuschalten - dann ist das etwas, das natürlich auch zu politischen Zwecken mißbraucht werden kann.

 

http://i.imgur.com/rU7lx.jpg

 

Das ist eine erschreckende Erkenntnis! Vor allem, weil hessische Staatsanwaltschaft und hessische Polizei hier massiv die politische Arbeit einer demokratischen Partei behindern. Bei der nicht-demokratischen NPD haben sie das übrigens noch nie gemacht, obwohl es dort regelmäßig Straftaten zu verfolgen gäbe! Was sagt uns das über die hessische Staatsanwaltschaft / Polizei?

 

http://i.imgur.com/jVsKC.jpg

 

Folgende Missstände sind (so scheint es im Augenblick angesichts der mageren Informaionen die die hessische Staatsanwaltschaft und die hessische Polizei zur Verfügung stellen) zu beklagen:

 

1.) Richter erteilen in Deutschland Durchsuchungsbefehle ohne eine ordentliche Prüfung und Abwägung der Güter (Interessen des französischen Staates gegen die Interessen der deutschen Bürger).

 

Maßnahme: Die Hürden die Durchsuchungsbefehle müssen angehoben werden. Fälschlich ausgestellte Durchsuchungsbefehle müssen dienstrechtliche Konsequenzen für den ausstellenden Richter haben.

 

2.) Staatsanwaltschaft und Polizeisind entweder unsensibel für die politische Dimension ihres Vorgehens, technich inkomptent (denn die Ermittlungen wären auch ohne Abschaltung aller Server möglich gewesen) oder 

 

Maßnahme: Staatsanwaltschaft und Polizei müssen entweder mit der notwendigen IT Kompetenz ausgestattet werden oder müssen verpflichtet (und bei Verstößen juristisch belangt) werden, gerade im politschen Bereich die Verhältnissmäßigkeit der Mittel  zu wahren und im Zweifel der ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen vorang vor der Verfolgung von individuellen Straftaten einzuräumen.

 

3.) Aus wirtschaftspolitischer Perspektive ist die Polizei-Aktion ein schwerer Schlag gegen den IT-Standort Deutschland! Wer will schon seine Server in Deutschland stehen haben, wenn die Polizei schon bei kleine Anläßen einfach alles abschalten kann?

 

Maßnahme:  ?

 

4.) Die Piratenpartei als Bürgerrechtspartei wird sich gerade als Bürgerrechtspartei bei Staatsanwaltschaft und Polizei leider nur wenige Freunde machen (siehe Stuttgart21) und muss damit auch zukünftig mit solchen willkürlichen Aktionen zur Unzeit rechnen.

 

Maßnahme: Die Piratenpartei muß schnellstmöglich eine internationale Geo-Redundanz ihrer Server erreichen.

 

5.) Trotz solcher Ereignisse sprechen sich immer wieder Politiker für die Einführung von Internet-Sperren aus. Dabei zeigen die #servergate-Ereignisse klar, dass Richter, Staatsanwaltschaft und Polizei nicht verantwortlich mit solchen MItteln umgehen können, sondern immer wider zu Vorgehensweisen greifen, die einer Diktatur würdig sind, aber nicht einer Demokratie.

 

Maßnahme:  Richter, Staatsanwaltschaft und Polizei durch eine (Pflicht zur) Transparenz demokratisch kontrolierbarer zu machen und Fehlverhalten konsequenter bestrafen.

 

6.) Obige Maßnahmen erfordern Handlungen von Bund und Ländern. Die etablierten Parteien sind jedoch bisher nicht gewillt, Staatsanwaltschaft und Polizeizu rechtsstaatlichem Handeln und Transparenz zu verpflichten, sondern gewähren ihnen weitreichende Narrenfreiheit. Sogar die Grünen kuschen vor der Polizei.

 

Maßnahmen:

a) Die Piratenpartei durch deine Stimme bei Wahlen (zum Beispiel ber der Wahl in Bremen am 22. Mai) stärken !

b) Aktiv in der Piratenpartei mitarbeiten

c) Auch in anderen Parteien die notwendigen Reformen einfordern

 

7.) Bisher haben sich andere Parteien noch nicht zu diesem Thema geäußert. Zumindestens von den Grünen und der Linkspartei erwarte ich wenigstens eine harsche Kritik. Das es noch nichts dazu gibt, mag nun am Freitag (und der geringeren Social Media-Affinität der Grünen) liegen und an der (in der Tat dürftigen) Informationlage - die von der Staatsanwaltschaft und Polizei zu verantworten ist.

 

Gerade die Grünen könnte die nächste Aktion dieser Art durchaus selbst trefffen.

 

Maßnahmen:?

 

 

Kurz: Die Vorgehensweise der hessischen Staatsanwaltschaft und Polizei ist komplett unverhältnismäßig und politisch einseitig. Das muss verhindert werden.

 

 

 

Siehe auch:

Weitere Artikel in der Kategorie Staat & Gesellschaft, wie zum Beispiel:

Die Festspiele der Repression - Innenministerkonferenz am 22. Juni in Frankfurt

"Der Staat schafft sich seine Gegner selbst"

Neue Amnesty Kampagne: Verantwortung bei der Polizei

Bundesweite Mahnwachen gegen die Polizeigewalt bei den S21 Protesten

Polizeigewalt

Ein paar weitere erschreckende Fälle von Polizeigewalt

So kämpft die Dresdener Polizei für Meinungsfreiheit

5. März 2011: "Kein STUTTGART 21"-Tag in Baden-Württemberg

Stuttgart 21: Baustopp selber machen

Helft BuchhänderInnen gegen staatliche Zensurversuche!

 

 

 

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20. Mai 2011 5 20 /05 /Mai /2011 17:04

http://profile.ak.fbcdn.net/hprofile-ak-snc4/211113_210471548985466_7128104_n.jpg

Übersetzung des Manifests aus Spanien, das Grundlage der #spanishrevolution ist:

 

Wir sind normale Menschen. Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um studieren zu gehen, zur Arbeit zu gehen oder einen Job zu finden, Menschen mit Familien und Freunden. Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, um denjenigen die uns umgeben eine bessere Zukunft zu bieten.

Einige von uns bezeichnen sich als aufklärerisch, andere als konservativ. Manche von uns sind gläubig, andere wiederum nicht. Einige von uns folgen klar definierten Ideologien, manche unter uns sind unpolitisch, aber wir sind alle besorgt und wütend angesichts der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektive, die sich uns um uns herum präsentiert: die Korruption unter Politikern, Geschäftsleuten und Bankern macht uns hilf- als auch sprachlos.

Und diese Situation ist mittlerweile zur Normalität geworden – tägliches Leid, ohne jegliche Hoffnung. Doch wenn wir uns zusammentun, können wir das ändern. Es ist an der Zeit, Dinge zu verändern. Zeit, miteinander eine bessere Gesellschaft aufzubauen. Deswegen treten wir eindringlich hierfür ein:

● Gleichheit, Fortschritt, Solidarität, kulturelle Freiheit, Nachhaltigkeit und Entwicklung, sowie das Wohl und Glück der Menschen müssen als Prioritäten einer jeden modernen Gesellschaft gelten.

● Das Recht auf Behausung, Arbeit, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Teilhabe, freie persönliche Entwicklung und Verbraucherrechte im Sinne einer gesunden und glücklichen Existenz sind unverzichtbare Wahrheiten, die unsere Gesellschaft zu befolgen hat.

● In ihrem momentanen Zustand sorgen unsere Regierung und das Wirtschaftssystem nicht dafür, sondern stellen sogar auf vielerlei Weise ein Hindernis für menschlichen Fortschritt dar.

● Die Demokratie gehört den Menschen (demos = Menschen, krátos = Regierung), wobei die Regierung aus jedem Einzelnen von uns besteht. Dennoch hört uns in Deutschland der Großteil der Politiker überhaupt nicht zu. Politiker sollten unsere Stimmen in die Institutionen bringen, die politische Teilhabe von Bürgern mit Hilfe direkter Kommunikationskanäle erleichtern, um der gesamten Gesellschaft den größten Nutzen zu erbringen, sie sollten sich nicht auf unsere Kosten bereichern und deswegen vorankommen, sie sollten sich nicht nur um die Herrschaft der Wirtschaftsgroßmächte kümmern und diese durch ein Zweiparteiensystem erhalten, welches vom unerschütterlichen Akronym PP & PSOE angeführt wird.

● Die Gier nach Macht und deren Beschränkung auf einige wenige Menschen bringt Ungleichheit, Spannung und Ungerechtigkeit mit sich, was wiederum zu Gewalt führt, die wir jedoch ablehnen. Das veraltete und unnatürliche Wirtschaftsmodell treibt die gesellschaftliche Maschinerie an, einer immerfort wachsenden Spirale gleich, die sich selbst vernichtet indem sie nur wenigen Menschen Reichtum bringt und den Rest in Armut stürzt. Bis zum völligen Kollaps.

● Ziel und Absicht des derzeitigen Systems sind die Anhäufung von Geld, ohne dabei auf Wirtschaftlichkeit oder den Wohlstand der Gesellschaft zu achten. Ressourcen werden verschwendet, der Planet wird zerstört und Arbeitslosigkeit sowie Unzufriedenheit unter den Verbrauchern entsteht.

● Die Bürger bilden das Getriebe dieser Maschinerie, welche nur dazu entwickelt wurde, um einer Minderheit zu Reichtum zu verhelfen, die sich nicht um unsere Bedürfnisse kümmert. Wir sind anonym, doch ohne uns würde dergleichen nicht existieren können, denn am Ende bewegen wir die Welt.

● Wenn wir es als Gesellschaft lernen, unsere Zukunft nicht mehr einem abstrakten Wirtschaftssystem anzuvertrauen, das den meisten ohnehin keine Vorteile erbringt, können wir den Missbrauch abschaffen, unter dem wir alle leiden.

● Wir brauchen eine ethische Revolution. Anstatt das Geld über Menschen zu stellen, sollten wir es wieder in unsere Dienste stellen. Wir sind Menschen, keine Produkte. Ich bin kein Produkt dessen, was ich kaufe, weshalb ich es kaufe oder von wem.

Im Sinne all dieser Punkte, empöre ich mich.
Ich glaube, dass ich etwas ändern kann.
Ich glaube, dass ich helfen kann.
Ich weiß, dass wir es gemeinsam schaffen können.

Geh mit uns auf die Straße. Es ist dein Recht.

 

 

 

 

Quelle der Übersetzung des Manifests aus SpanienSpreeblick

 

Dort gibt es auch weitere Hintergrund-Infos & Links! 

 

 

 

Siehe auch:

Weitere Artikel in der Kategorie "Internationale Solidarität", wie zum Beispiel:

Die US-Regierung foltert ihre eigenen Bürger

"Korrigierende" Vergewaltigung?

Ägypten und Tunesien: USA und Deutschland auf der Anklagebank

Western Union: Raubtiere in Aktion

Gute Piraten, böse Piraten?

FSC-Holz-Umweltsiegel: Entführung, Folter, Vertreibung, Mord

CHEVRON im Amazonas: Saubermachen!

Homophobie ist eine gefährliche Krankheit

URGENT ACTION: Trotz Vergewaltigung keine Abtreibung?

 

 

 

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16. Mai 2011 1 16 /05 /Mai /2011 09:49

http://img.webme.com/pic/a/anti-atom-spaziergang-wilhelmshaven/aktionslogo1.jpgAm 28.05.2011 findet eine Großdemo gegen Atomkraft und CCS-Verpressung in Wilhelmshaven statt.


Am 28. Mai 2011 treffen sich über 1.000 Vertreter/innen aus Politik und Wirtschaft sich in Wilhelmshaven auf der 7. Nationalen Maritimen Konferenz. Auch unsere Bundeskanzlerin Frau Merkel wird an dieser Konferenz am 28. Mai 2011 teilnehmen und zusammen wollen Sie über die Zukunft der Region sprechen.

 

Auch das Aktionsbündnis Jade-Region gegen Atomkraft möchte sich am 28. Mai 2011 aktiv einbringen und ruft deshalb zu einer regionalen Großdemo in Wilhelmshaven auf. Sie möchten mit einer bunten, friedlichen aber auch kämpferischen Demonstration, gegen die Atomkraft und die CCS-Verpressung protestieren.

 

Beide Themen sind wichtig für diese Region, einmal durch das AKW Unterweser & der Option Castoren über den Hafen umzuschlagen und zudem ist unsere Region & das Wattenmeer (Nordsee) für die CCS-Verpressung im Blickpunkt, wie die Pilotanlage in Wilhelmshaven es zeigt. Sie schreiben:

 

Liebe Landwirte, Fischer, Familien, Studenten und Bürger da draußen, jetzt haben wir die Gelegenheit, der Kanzlerin zuzeigen, dass wir mit Ihrer Energiepolitik und deren Vergiftung des Kostbaren Bodens, nicht einverstanden sind.

 

Darum macht euch auf und kommt zur großen Demo nach Wilhelmshaven.

 

13:00 Uhr - Ankunft der Teilnehmer und Begrüßung
Start: Adalbertplatz
13.30 Uhr - Beginn der Demonstration
14:00 - Beginn der Wasseraktion
Start: Bontekai & Großer Hafen
16:00 - Beginn der Abschlusskundgebung
17:30 Uhr - Ende der Abschlusskundgebung

 

 

Wer für diesen Tag einen Bus organisiert, ein Platz im Auto frei hat oder mit einer Gruppe, mit dem Zug anreisen möchte, möge dieses dieses bekannt machen. Die veranstalter haben eine Karte fertig gemacht, wo alle Mitfahrmöglichkeiten zur Demo nach Wilhelmshaven eingetragen werden können. Wer eine Mitfahrgelegenheit sucht darf dies auch gerne auf der Karte veröffentlichen. Hier gehts zur Karte:
Mitfahrgelegenheit nach Wilhelmshaven

Schreibt mir eine E-Mail, an buescherma@gmx.de mit folgenden Daten:
Bus, Auto oder Bahn
Wieviele Plätze Ihr zu vergeben habt
Startort z.B. Aurich
evtl. Preis
Kontaktmöglichkeit z.B. Telefon, E-Mail

Liebe Traktor Besitzer, sagt uns bitte Bescheid, wenn Ihr mit einem Fahrzeug kommt!

 

Mehr Infos:

http://www.anti-atom-spaziergang-wilhelmshaven.de.tl/

 

 

Siehe auch:

Atomforum aufmischen. Reclaiming Alexanderplatz.

Tritt deinem Atomstrom-Anbieter in den Arsch und sag es mir

Anti-AKW-Bilder für eure Blogs

 

Weitere Artikel in der Kategorie "Atomenergie", wie zum Beispiel:

Castor Aktivisten brauchen Hilfe

Wie kann ich aus der Ferne den Anti-Atom-Protest unterstützen?

Lehren aus dem Castor-Transport

Die Atom-Kriegserklärung

Video: Kernzeit

Atom ist Monopol-Technologie

Atom-Alarm: Schütze Dein Atomkraftwerk! (Online-Spiel)

Decke im Atommülllager Asse eingestürzt 

Alptraum Atommüll 

 

 

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15. Mai 2011 7 15 /05 /Mai /2011 23:32

 Anti-AKw Aktivisten werden vom 15. – 19. Mai 2011 das "Atomforum" – eine Zusammenkunft von internationalen Atomlobbyisten und der Politik – aufmischen!

 

Geplant sind eine Demo, ein viertägiges Camp auf dem Alexanderplatz hier in Berlin sowie weitere kreative Aktionen.

 

Zentrale Termine des Protests sind :

Montag 17 Uhr, Demo am Schlesi;

Dienstag 9 Uhr Mahnwache gegenüber dem bcc und

Dienstag 10:30 Uhr Blockierenden-Treffpunkt vor dem hässligen ALEXA.

 

Nähere Infos findet ihr auf unserer Homepage http://atomconcern.wordpre ss.com/die-termine/

Veranstaltet wird das Camp von
AtomCONCERN >> http://atomconcern.wordpre ss.com/
Anti Atom Berlin >> http://www.antiatomberlin. de/
Naturfreunde Deutschland >> http://www.naturfreunde.de /
Department of Future Denken >> http://www.dofd.de/

 

Am 22. Januar ab 22:00 kann im Lovelite am Ostkreuz zu feinsten elektronisch-minimalistischen Klängen und Gypsy-Beats getanzt, gefeiert – und der Strom gewechselt werden. Veranstaltet von der Initiative AtomCONCERN wird es hier zur feierlichen Demokratisierung der Strommärkte neben den üblichen Vorzügen einer guten Party die Möglichkeit geben, sich zum Thema Ökostrom zu informieren und dem Atomstrom im eigenen Wohnzimmer den Kampf anzusagen. Der Eintritt liegt bei solidarischen 3 Eurokronen und wer direkt am Tatort den Strom wechselt, wird sich der ein oder anderen Getränkevergünstigung erfreuen (hilfreich dazu: die Nummer eures Stromzählers). Unabhängig davon, ob ihr schon gewechselt habt oder noch wechseln wollt: werdet Teil des elektrischen Gefühls.

 

Mehr Infos:

 

http://atomconcern.wordpress.com/die-termine/

 

 

Siehe auch:

Tritt deinem Atomstrom-Anbieter in den Arsch und sag es mir

Anti-AKW-Bilder für eure Blogs

 

Weitere Artikel in der Kategorie "Atomenergie", wie zum Beispiel:

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Wie kann ich aus der Ferne den Anti-Atom-Protest unterstützen?

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Decke im Atommülllager Asse eingestürzt 

Alptraum Atommüll 

 

 

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15. Mai 2011 7 15 /05 /Mai /2011 23:08

http://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/templates/logo_bb.jpgAm 22. Mai ist Bürgerschaftswahl in Bremen.

 

Die Verlierer stehen - zumindest laut den bisherigen Meinungsumfragen - bereits fest: Die CDU  hat sich in Bremen mit destruktiver Opposition selbst ins Abseits bugsiert und wird in Bremen mit rund 20% gehandelt. Die regierende Koalition aus SPD und Grünen dürfte bestätigt werden.

 

Nach den bisherigen Meinungsumfragen ist es wahrscheinlich, dass die FDP aus der Bürgerschaft fliegt (Warum das gut ist? Siehe Zum Dreikönigstreffen der FDP 2011). Aber das Problem ist: Ob die FDP über die 5% kommt oder nicht hängt von der Wahlbeteiligung ab - und wenn die gering ist, die FDP-Wählerinnen aber überwiegend zur Wahl gehen, dann werden aus 4% bei der Umfrage schnell 6% bei der Wahl.

 

Daneben haben sich die rechtesextremen Parteien DVU und NPD zusammengeschlossen und hoffen von einer geringen Wahlbeteiligung und dem miesen Ansehen des bürgerlichen Lagers profitieren zu können.

 

Deshalb unser dringender Aufruf:

 

Am 20. Mai in Bremen zur Wahl gehen!!!

 

http://bremen-nds.mehr-demokratie.de/typo3temp/pics/9074a957ef.pngWenn ihr nicht wißt, ob ihr am Wahltag da seid, oder ihr dann Lust habt hinzugehen: Briefwahl beantragen!

 

Es kann auf jede Stimme ankommen! Die 5% Hürde ist eine exakte Grenze: Eine Stimme zu wenig  abgegeben - und die FDP  ist drin und kann ihre Lobby-Politik für die internationalen Konzerne vier weitere Jahre mit Steuergeldern finanzieren. Oder die NPD ist drin und kann ihre Hetze vier weitere Jahre mit Steuergeldern finanzieren.

 

Aber wen wählen? Erstmal: Die Auswahl an Parteien ist größer den je. Wer in einer solchen Situation nicht wählen geht, verwirkt jedes Recht, sich hinterher über das Ergebniss oder die Politik zu beschweren - sollten also hinterher bitte die Schnauze halten.

 

Folgende Parteien und Wählervereinigungen treten in beiden Wahlbereichen an (Spitzenkandidaten in Klammern):


Partei   Vollständige Bezeichnung  Spitzenkandidat/in 
SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands Jens Böhrnsen
CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands Rita Mohr-Lüllmann
GRÜNE Bündnis 90/Die Grünen Karoline Linnert
DIE LINKE Die Linke Kristina Vogt
FDP Freie Demokratische Partei Oliver Möllenstädt
BiW Bürger in Wut Jan Timke
PIRATEN Piratenpartei Deutschland Erich Sturm
NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands Matthias Faust
RRP Rentnerinnen und Rentner Partei Uwe Gäthje
B+B Bremer und Bremerhavener Wählergemeinschaft Michael Busch
BIP Bremische Integrations-Partei Deutschlands Levent Albayrak

 

Nur im Wahlbereich Bremen treten an:


Parte i Vollständige Bezeichnung  Spitzenkandidat/in 
BBL Bremer & Bremerhavener Bürger Liste Uwe Woltemath
Dialog Grundeinkommen Bremer Dialog-Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen Heiko Schwarting
FW FREIE WÄHLER Freie Wähler Bremen Friedhelm Altvater

 

Nur im Wahlbereich Bremerhaven treten an:


Partei  Vollständige Bezeichnung  Spitzenkandidat/in 
PdB Protest der Bürger Siegfried Tittmann
FB Für Bremerhaven Walter Müller

 

Da sollte für eigentlich für jeden Geschmack was dabei sein. Auffällig ist natürlich wieviele Gruppen versuchen, CDU und FDP zu beerben. Ihnen geht es jedoch vor allem um spezielle (Lobby-)Interessen und die Hoffnung auf einen der lukrativen Posten in der Bürgerschaft. Keine Wahlempfehlung!

 

SPD?

 

Angesichts der Tatsache, das sich die SPD aus wahl-taktischen Gründen entscheiden hat, den rassistischen Hetzer T. Sarrazin nicht aus der Partei zu werfen, möchten wir von einer Wahl der SPD abraten.

 

Ja, die Bremer SPD vertritt mehrheitlich nicht die Thesen Sarrazins. Aber die Distanzierung ist so mau, dass klar wird: Auf die Stimmen von Sarrazin-Gläubigen will auch die Bremer SPD nicht verzichten.

 

Deshalb bitten wir alle vernünftigen Menschen und besonders auch klassische SPD-Anhängerm, dieses Mal ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen und nicht die SPD zu wählen.

 

Nur wenn die SPD merkt, dass Toleranz gegenüber Rassismus ihr bei den Wählerstimmen schadet, wird sie anders handeln.

 

Linke?

 

Ja, hatten wir erwogen. Und sind dann darauf aufmerksam gemacht worden, dass im Umfeld der Linken in Bremen Personen mit antisemitischen Tendenzen aktiv und scheinbar toleriert sind (die Faktenlage ist umstritten und nicht eindeutig, daher bitte selbst recherchieren).

 

Tatsache ist, das es im Rahmen eines Boykott-Aufrufes gegen Israel zu Äußerungen antisemitischen Charakters gekommen ist und dass auf der web-Seite der Linken Bremen weiterhin Äußerungen stehen, die Antisemitismus verharmlosen, indem sie den Staat Israel dafür verantwortlich machen:

"Wenn sich Antisemitismus ausbreite, dann sei dafür eben diese Politik Israels verantwortlich."

Diese Äußerungen werden sehr geschickt (in durchaus richtige Aussagen verpackt) und "jüdischen und israelischen Kritikern der Politik dieses Staates" in den Mund gelegt (1).

 

Nein, die Linke Bremen hat sich nicht aktiv des Anitsemitismus schuldig gemacht und der Autor dieser Zeilen spricht nicht für die Linke. Aber bietet hier (aus falsch verstandener Solidarität?) einem (versteckten) Antisemiten ein Forum. Das ist bedenklich.

 

Daher können wir für die Bürgeschaftswahl nicht zur Wahl der Linken aufrufen. Wir raten aber auch nicht ausdrücklich davon ab, da wir von der Partei selbst keinen Antisemitismus erwarten.

 

Grüne?

 

Ja, wir würden es begrüßen, wenn die Grünen angesichts der Sarrazin-Affinität der SPD in Prozenten an dieser vorbeiziehen würden und Bremen statt eine Rot-Grünen Koalition von einer Grün-Roten Koalition regiert werden würde.Oh ja, das würde uns sehr erfreuen.

 

Doch wer würde dann Bürgermeister? Etwa der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, Matthias Güldner? Moment! Den kennen wir doch! Der hat doch gegen uns Netziens polemisiert (dazu noch in einer Zeitung aus dem rechts-konservativen Hause Springer) und sich mit Zensursula gemein gemacht, als es 2009 gegen die Internet-Sperren (die inzwischen sogar die FDP ablehnt) ging. Völlig daneben!

 

OK, Güldner ist nicht der Spitzenkandidat der Bremer Grünen (sondern  Karo Linnert), aber er ist immerhin noch im Amt.

 

Ne, also die Bremer Grünen direkt zu empfehlen fällt uns trotzdem echt schwer. Auch wenns uns freuen würd, wenn sie an der SPD vorbei ziehen würden.

 

Piraten? Piraten!

 

Ja, wir halten die "Piratenpartei" für eine Bereicherung der Politik in Bremen und würden uns freuen, wenn in einer Hansestadt erstmalig Piraten in das Landesparlament gewählt würden.

 

Darüber hinaus bieten die PIraten ein gutes, fundiertes, realistisches Programm und würden (anders als CDU & FDP) eine konstruktive Opposition gegenüber Rot -Grün (oder Grün-Rot) darstellen.

 

Sie verbinden eine reformorientierte, freiheitliche, unideologische Ziele mit jungen, unverbrauchten Kandidaten, die sich in die Politik einbringen wollen, ohne Lobby-Interessen zu vertreten.

 

 

Seht ihr nicht so? Auch OK! Nur bitte geht zur Wahl !

 

Und leitet diesen Artikel an alle Bremer & Bremerinnen weiter, die du kennst!

 

 

Wer noch mehr tun will:

 

- Organisier ein gemeinsames "Wählen gehen" mit anschließendem Frühstück / Brunch / Mittagessen oder einem Ausflug, Video-Event, Fußball-spielen,...

 

- Organisier eine Fahrdienst für Leute, die Schwierigkeiten haben, zum Wahllokal zu kommen (Alt, Gebrechen)

 

- Hilf Leuten die Breifwahlunterlagen zu beantragen

 

- Eine Anti-FDP Wahlparty organisieren

 

- Ein Flugblatt entwerfen, um zur Wahlteilnahme zu mobilisieren

 

...

 

Siehe auch:

Sarrazin: Der Hetzer von der SPD

"Migration Beats – gegen Ausgrenzung & Integration" - gute Kampagne in Göttingen

7.Mai: Nazi-Aufmarsch in Köln verhindern

22.Mai 2011: NPD Landesparteitag in Northeim verhindern

1. Mai - Nazi-Aufmarsch in Halle verhindern

Braunschweig plant vielfältige Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 4. Juni

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Müssen Demos gegen Nazis wirklich sein? Kann man die nich einfach mal wegignorieren?


Weitere Artikel in der Kategorie "Parteien & Wahlen", zum Beispiel

Wahlempfehlung für die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27.März

Was die Grünen von den Piraten lernen können

Grüne & die CDU

A donde vais, piratas?

Warum wir keine Arbeiterpartei haben, aber dringend eine brauchen

SPD gegen Die Linke

Analyse: Parteiensystem in Deutschland vor dem Umbruch

Was Piraten von den Grünen lernen können

Hotelspendenskandal: Auch CSU ließ sich bestechen

Abrechung mit den Nicht-Wählern und denen, die mit ihrer Zahl argumentieren


 

 

 

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14. Mai 2011 6 14 /05 /Mai /2011 16:41

Die niedersächsische NPD darf ihren Landesparteitag nun doch in der Northeimer Stadthalle abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Freitag einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen aufgehoben, nachdem die Stadt der Partei die Nutzung der Halle versagen durfte. Jetzt muss die Stadt dem Landesverband einen Saal der Stadthalle am 22. Mai in der Zeit von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung zu stellen.

 

Vor Ort:

Das Bündnis gegen Rechts Northeim hat eine Demonstration organsiert, die ab 11 Uhr am Mühlenanger beginnt.
 
Ab 13 Uhr: Kundgebung von Verdi auf dem Münster (genauer Standort am Münster steht noch nicht fest)
 
Anreise:
Es wird es eine gemeinsame Anreise mit dem Zug aus Göttingen geben. Treffpunkt ist pünktlich um 9 Uhr am Bahnhof in Göttingen.

Im Vorfeld:

Veranstaltungen und Aktionen des Göttinger Bündnis gegen Rechts

Podiumsdiskussion „Blockaden: notwendig, legitim, legal?“
11.Mai | 19 Uhr | ZHG 001
 
Praxisworkshop zum Mitmachen
14.Mai | 12 Uhr | Gänseliesel

 

 

Aus einem Hintergrundartikel von monsters of Göttingen:

Die niedersächsische NPD darf ihren Landesparteitag nun doch in der Northeimer Stadthalle abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Freitag einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen aufgehoben, nachdem die Stadt der Partei die Nutzung der Halle versagen durfte. Jetzt muss die Stadt dem Landesverband einen Saal der Stadthalle am 22. Mai in der Zeit von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung zu stellen...

Artikel bei monsters weiterlesen

.

 

Mehr Infos unter:

http://www.redical.org/

http://monsters.blogsport.de/2011/04/15/npd-darf-in-northeim-tagen/

 

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Siehe auch:

Braunschweig plant vielfältige Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 4. Juni

Nazis in Sachsen: Sprengstoff mit Steuergeldern gekauft?

Müssen Demos gegen Nazis wirklich sein? Kann man die nich einfach mal wegignorieren?


Sowie weitere Artikel in der Kategorie "Nazi-Aktivitäten", zum Beispiel: 

Facebook wirbt für die NPD

Flattr finanziert die Nazis

Yes, its Fremdenfeindlichkeit

Piratenvideo: Der alltägliche Rassismus (in Deutschland)

Geithain - Nazi-Stadt!

Happy Birthday Farrokh Bulsara!

Mit Uwe Seeler gegen Nazis

nazis sind wie staub....

8. Mai: Feiern wir den Sieg über das Böse!

 Kritische Anmerkungen zum 13.2.

Ein Faschist, der nichts ist, als ein Faschist ...

Mein, dein, unser... täglicher Rassismus 

 

 

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12. Mai 2011 4 12 /05 /Mai /2011 19:51


Ein breites Spektrum von antirassistischen & linken Gruppen hat in Göttingen eine sehr interessante Kampagne entwickelt, diejetzt angelaufen ist:


Unter dem Titel:  "Migration Beats – gegen Ausgrenzung & Integration" wird es über den Sommer hinweg zahlreiche inhaltliche Veranstaltungen, Lesungen, Konzerte & weitere Aktionen geben.


Thematisch wird es dabei unter anderem um Begriffe wie Sozialchauvinismus, der Kultur & Kulturalisierung, alltäglichen Rassismus, Antiziganismus oder die sozialen Bewegungen in nordafrikanischen & europäischen Ländern gehen.

 

Die Mobilisierung aus Göttingen zu Gegenprotesten rundum die Innenministerkonferenz (IMK, Frankfurt/Main, 21.- 22.6, Demonstration am 21.6) wird ein weiterer Bestandteil sein.


Nächste Termine

16. Mai 2011: Was ist Sozialchauvinismus? – Ein Überblick (20:00)

20. Mai 2011: Gripstheater „SOS for Human Rights“ (19:00)

23. Mai 2011: “Kultur und die Kulturalisierung sozialer Konflikte” (19:30)

 

Alle Termine: http://migrationbeats.blogsport.eu/?page_id=12

 

Die offzielle Webseite:  http://migrationbeats.blogsport.eu/

 

Erreichen könnt ihr das Bündnis unter migrationbeats@riseup.net

 

Wir glauben, das das auch für andere Städte interessant sein könnte. Vielleicht mal hinfahren und sich das ansehen?

 

 

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Siehe auch:

22.Mai 2011: NPD Landesparteitag in Northeim verhindern

1. Mai - Nazi-Aufmarsch in Halle verhindern

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3. Mai 2011 2 03 /05 /Mai /2011 21:02

 

Am 7. Mai 2011, dem Vorabend des Jahrestages der Befreiung vom deutschen Faschismus, plant die rechtsextreme Gruppe „pro Köln“ einen sogenannten Aufmarsch in Köln.

 

Das Bündnis „Köln stellt sich quer“ hat dazu den Aufruf „Wir stellen uns quer – Kein Rassismus bei uns in Köln – Köln ist bunt – nicht braun!“ veröffentlicht.

 

Auszüge:

 

Was die selbst ernannte „pro-Bewegung“ unter Freiheit versteht, ist nichts Anderes als Diskriminierung und rassistische Hetze. So werden Menschen muslimischen Glaubens unter Generalverdacht des Islamismus gestellt und Migrantinnen und Migranten für gesellschaftliche Missstände verantwortlich gemacht. Damit soll die Angst vor einer angeblichen Überfremdung geschürt werden. [...]

 

Junge und ältere Menschen aus Betrieben, Schulen und Hochschulen, Kirchen, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden und den demokratischen Parteien stellen sich am 7. Mai der Hetze in den Weg und verteidigen die Grundrechte unserer Gesellschaft.

Kölnerinnen und Kölner, zeigen auch Sie mit uns Flagge:

  • Gegen Diskriminierung und Rassismus
  • Für Demokratie, Menschenwürde und Religionsfreiheit!

 

 

Hintergründe zu den Rechtspopulisten von „Pro NRW“

Kampagne: „Kein Bock auf ‚Pro Köln/NRW‘“

 


Der Aufruf in vier Sprachen zum Download und zum Verteilen: Aufruf

 

 

Die Auftaktkundgebungen gegen den Marsch der Hetzer finden an folgenden Orten statt:

linksrheinisch: 10:00h Bahnhofvorplatz Hbf
rechtsrheinisch: 10:00 h Siegburgerstr./Ecke Arminius

Auch der Antifa AK Köln mobilisiert zu Protesten und Aktionen gegen den „Marsch der Freiheit“. Zusätzlich zu den direkten Gegenaktivitäten befasst sich der AK im Rahmen der antirassistischen Frühjahrskampagne „Die deutsche Normalität – ein Potpourri aus Scheiße.“ mit einen Beitrag "Die 18. Brumaire des Napoleon Bonarparte oder:Schwarz-Rot-Gold: Aufstand der Gartenzwerge" mit dem so genannten "Marsch der Freiheit". Am Vorabend des Rechtspopulist+innen AUfmarsches organisiert der Antifa AK zudem eine Podiumsdiskussion statt.

Auf der Veranstaltung „Lasst es uns Rassismus nennen!“ mit Felix Klopotek (Autor jungle world), Miltiadis Oulios (ehem. Kanak Attak) und Vertreter_innen des linksradikalen …ums Ganze! -Bündnisses soll der Rassismus, welcher mit dem demokratischen Normalvollzug einhergeht, analysiert werden. Die Veranstaltung findet am 6.5.2011 um 19h im Raum XVIII im Hauptgebäude der Universität zu Köln (Haltestelle Universität) statt. Mehr Informationen sind unter www.no-racism.de zu finden.

fremdeingebundenes bildGegenaktionen gehen auch von Schülern gegen Rechts aus:
Aufgerufen wird zur Verschönerung der Marschroute der Rassist_innen mit kreativen, antifaschistischen Sprüchen und Motiven mit Kreide. Dies wird am Vorabend der Demo geschehen- Treffpunkt ist am Freitag, dem 6.5 um 16.30h auf dem Vorplatz des Deutzer Bahnhofs. Für den 7.5, 9.00h, mobilisieren die SgR zu einem Sammelpunkt für gemeinsame Proteste am Vorplatz des Kölner Hauptbahnhofs.

In dem Bündnis „Kein Kölsch für Nazis“ haben sich Kölner Gastronomen und Kulturschaffende zusammen getan, um zum Protest und zur Verhinderung des rechten Events aufzurufen. Unter anderem soll dies mit verschiedenen Kulturveranstaltungen und dem symbolischen Bedrucken von 200.000 Bierdeckeln mit dem Motto „Kein Kölsch für Nazis“ geschehen. Das Programm des Bündnisses und näheres zu den geplanten Aktionen steht auf www.keinkoelschfuernazis.de.

Das Convergence Center für anreisende Aktivist_innen wird vom AZ Köln in der Wiesbergstr.44, Köln-Kalk gestellt. Alle Informationen dazu unter unsersquat.blogsport.eu/.

Bratwürste gegen Sauerkrauts

logoAuch das DGB-Bündnis „Wir stellen uns quer“ ist dieses Jahr wieder mit Aktivitäten vertreten, die vor allem mit zeitlichem und räumlichem Abstand zu den Rassist_innen glänzen. Wer sich also eher an symbolischer und „bunter statt brauner“ Politik erfreut, ist beim Kehrmarsch des DGB, welcher die Route von pro Köln mit dem eisernen Besen der Demokratie säubert, herzlich willkommen. Desweiteren bieten die Gewerkschafter_innen allen die Möglichkeit, in einem alle christlichen Konfessionen umfassenden Gottesdienst für das von selbst in Luft auflösen der Rassist_innen zu beten.

 

 

 

Die offizielle Infosiete zu den Gegenaktionen mit ständig aktuellen Infos:

http://www.dazwischengehen.mobi/

 

Mehr Hintergrund Infos (vor allem zu den rechtsextremen Teilnehmern) :

http://de.indymedia.org/2011/04/305258.shtml

 

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30. April 2011 6 30 /04 /April /2011 19:07

Am 09. Mai 2011 wird der Zensus 2011 starten und einige Aktivisten wollen an möglichst vielen Orten zeigen, daß wir nicht einverstanden sind mit dem Zensus. Die Liste der teilnehmenden Orte (aktuell gibts aber nur für Berlin konkrete Pläne) findest du hier.

 

Deine Stadt ist noch nicht aufgelistet? Das heißt, daß noch niemand etwas in deiner Stadt plant - also ist es nun an Dir, dies zu tun!

 

Warum? Was ist am Zensus 2011 zu bemängeln?

  • Das Bundesverfassungsgericht hat im Volkszählungsurteil 1983 eine zentrale Ordnungsnummer (Personenkennzeichen) verboten.
  • Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, auf die Zusammenführung der Datensammlungen von Meldeämtern und der Bundesagentur für Arbeit. Daten zusammenzuführen, die zu anderen Zwecken gesammelt wurden, widerspricht der (strikten) Zweckbindung des Bundesdatenschutzgesetzes.
  • Sensible persönliche Daten werden aus zahlreichen Quellen ohne Einwilligung zusammengeführt. Die Daten von Meldeämtern und Behörden werden somit zweckentfremdet.
  • Das gilt auch für die Verknüpfung der vereinheitlichen Ordnungsnummer mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister.
  • Die Erhebung ist praktisch nicht anonym, da Rückschlüsse auf die Identität des Befragten möglich sind, solange diese Daten existieren. Das kann bis zu vier bzw. sechs Jahre nach der Erfassung noch der Fall sein.
  • Aus technischer Sicht betrachtet entsteht eine zentrale Datenbank mit jederzeit verfügbaren Personenprofilen aller in Deutschland ansässigen Personen.
  • Religion, Weltanschauung, detailliertes Wohnumfeld sind sensible persönliche Daten und sollten nicht in zentralen Datenbanken gespeichert werden.

Mehr Infos dazu hier.

 

Die Idee ist, daß möglichst viele Menschen in möglichst vielen Städten an diesem Tag eine öffentliche Aktion, einen Flashmob oder eine Demo organisieren.

 

Siehe auch:
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