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15. Januar 2011 6 15 /01 /Januar /2011 21:00

CDU und der FDP wird ja gerne vorgeworfen, sie seien zu einem großen Teil / ausschließlich von Lobbyinteressen angetrieben. Von offensichtlich gewordenen Einzelfällen (wie dem FDP-Hotelspenden) läßt sich das selten belegen und verbleibt damit im Raum der Meinungsfreiheit.

 

Das ist natürlich unbefriedigend und läßt die Möglichkeit, das CDU und FDP damit Unrecht getan wird. Wir haben deshalb eine Methode entwickelt, um solchen Vorwürfe empirisch zu untersuchen. Wir möchten unsere Gefahren-Reaktions-Analyse hiermit erstmals der breiten Öffentlichkeit vorstellen und dazu ermutigen, sie zu diskutieren, zu verbreiten und auszuprobieren.

 

Der Methode liegt die These zugrunde, das eine unbestochene und rational (im Sinne der Bürger) handelnde Partei bei ähnlichen Gefahren für die Menschen im Lande ähnlich reagiert (Art der Maßnahmen, Konsequenz). Sollten sich jedoch deutliche Abweichungen in der Reaktion auf Gefahrenlagen ergeben, weist das auf eine tendenziöse / einseitige Politik hin.

 

Schaun wir uns zu diesem Zwecke doch mal die aktuell diskutierten Bedrohungen für die Menschen in Deutschland an: Dioxin, Terror, Gentechnologie, Atomkraft & Kinderpornographie.

  Dioxin Terrorismus

Gen-

tech-

nologie

Atomkraft

Kinder-

pornos

Art der Gefahr Vergiftung, Krebs, Tod

Tod, schwere Verletzungen;

Problem für den internat. Handel & Risiken für die Aktienmärkte

unabseh-

bare Schäden des Erbgutes

Ver-

strahlung, Tod

Schwere Schäden für Pysche und Körper

Anzahl der bei Eintritt der Gefahr

betroffene Menschen

Millionen Menschen bis zu tausenden Menschen Millionen Menschen Millionen Menschen Einzelne Kinder

Eintritts-

wahr- scheinlich- keit

einge-

treten

mittel unbek. gering

einge-

treten

Profiteure der Gefahr intern. Lebens-mittel-Konzerne -

intern. Lebens-

mittel-Konzerne

intern.Strom-Konzerne einzelne Kriminelle

Gegen- maßnahme

von CDU / FDP

Selbst-

kontrolle der Industrie, leichte Verschärfung der Strafen

Totale Überwachung - Verlängerung des Einsatzes der Atomenergie Sperren des Zugriffs auf WWW- Seiten (Zensur), schwere Haftstrafen

Auswirkung d.M. auf die Bürger

- Jeder ist verdächtig Gentechn. verseuchtes Essen
Strom wird teurer Einzelne Polizisten entscheiden, welche Internet-Seiten angesehen werden dürfen

Auswirkung d.M.

auf die Industrie

Geringe Kosten-erhöhungen, die an die Verbraucher weitergereicht werden können Industrie profitiert durch erhöhte Nachfrage nach techn. Lösungen Intern. Konzerne profitieren, Mittelstand und  Bauern werden in den Bankrott gedrängt

Intern. Konzerne profitieren, Mittelstand und Erneuerbare Energie-Firmen werden in den Bankrott

gedrängt

Industrie profitiert durch erhöhte Nachfrage nach techn. Lösungen

Vorrauss. Wirksam- keit d.M.

Null (der nächste Skandal kommt bestimmt!) Gering - Gefahr wird erhöht Gering
Steuer-finanzierte Kosten d.M. - hoch - Mehrere Mrd.  Euro (aufgrund der Endlager-Problematik nicht absehbar) mittel
           

 

Unsere

Schlussfolgerungen:

http://a33.idata.over-blog.com/2/70/70/62/Logo_FDP.jpgWürden CDU & FDP bei Dioxin den gleichen Maßstab wie bei Terror & Kinderpornographieanlegen, müßten sie langjährige Haftstrafen und Berufsverbote sowie eine Totalüberwachung der Herstellung von Lebensmitteln durch den Staat durchsetzen. Denn Dioxin verursacht (auch und vor allem bei Kindern) mindestens so schlimme Schäden wie Terror & Kinderpornographie, betroffen sind davon jedoch deutlich mehr Menschen.

 

Bei Gefahren, von deren Existenz internationale Konzerne profitieren, wird dagegen nichts unternommen, solange noch nichts passiert ist (auch bei Dioxin wurde vorher nur abgewiegelt, die Gefahr war aber durchaus bekannt).

 

 

http://lh3.ggpht.com/_t_ujyXPvS2U/TGhtp2BLzuI/AAAAAAAAAEM/jtHcpQHX3yk/00_AKW_Merkel.jpg

Die Analyse belegt sehr eindeutig, das CDU und FDP konsequent so handeln, dass internationale Konzerne davon maximal profitieren / möglichst wenige darunter leiden. Dort wo die Interessen internationaler Konzerne nicht berührt sind (oder sie - wie beim Terror - selbst negativ betroffen sind), wird dagegen hart und extrem durchgegriffen.

 

Es gibt hier keinen Fall, in dem es umgekehrt wäre.

 

Daher kann nun belegbar behauptet werden, dass CDU und FDP die Interessen internationaler Konzerne systematisch entschiedener verfolgen als die aller Bürger in Deutschland. Für die SPD würde (bei Zugrundelegung ihrer tatsächlichen Regierungspolitik, nicht der Programme) übrigens ein ähnliches (wenn auch leicht abgeschwächtes) Ergebnis herauskommen.

 

Wie die internationalen Konzerne CDU und FDP (und SPD) dazu bringen, ihnen quasi aus der Hand zu fressen und aus Überzeugung für ihre Interessen einzutreten - mit Bestechung? viel subtiler? - dass kann diese Methode nicht beantworten und das überlassen wir auch gern anderen zur Beantwortung.

 



Siehe auch:

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Published by Direkte Aktion - in Parteien und Wahlen
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